Aargau Solothurn - Milliardenloch in Solothurner Kasse wegen Pensionskassensanierung

In der Kasse des Kantons Solothurn klafft ein riesiges Loch. Die vom Stimmvolk beschlossene Sanierung der kantonalen Pensionskasse führt zu einem Rekorddefizit von über einer Milliarde Franken.

Der Aufwandüberschuss von 1,13 Milliarden Franken sei nicht budgetiert gewesen, weil die Volksabstimmung zur Pensionskassensanierung nach der Fertigstellung des Budgets 2015 erfolgt sei, so der Solothurner Finanzdirektor Roland Heim bei der Präsentation des Geschäftsberichts.

Rechnungsabschlüsse Kanton Solothurn Die Rechnung des Kantons Solothurn schliesst 2015 mit einem Rekorddefizit. Staatskanzlei Solothurn

Für diese Sanierung löste der Kanton Rückstellungen auf, setzte einen Teil des Eigenkapitals ein und nahm Kredite auf. Damit steigt die Verschuldung des Kantons massiv an und liegt nun bei 1,4 Milliarden Franken – über 5000 Franken pro Einwohner. Die Verschuldung soll nun über mehrere Jahrzehnte abgebaut werden.

Nettoverschuldung im Kanton Solothurn Der massive Anstieg der Nettoverschuldung ab 2012 hat mit der Ausfinanzierung der Pensionskasse (PKSO) zu tun. Staatskanzlei Solothurn

Abgesehen vom Milliardendefizit, ausgelöst durch die Pensionskassensanierung, schliesst der Kanton Solothurn besser ab als budgetiert. Geplant war ein Defizit von 74 Millionen Franken aus der Verwaltungstätigkeit, das operative Defizit beträgt nun 8,5 Millionen.

Nettoinvestitionen im Kanton Solothurn Die Investitionen im Kanton Solothurn liegen im Jahr 2015 etwas über dem Vorjahr. Staatskanzlei Solothurn

Finanzdirektor Heim führt dies auf mehrere Faktoren zurück. Zum einen auf die grössere Ausschüttung der Nationalbank, die so nicht budgetiert war. Zum anderen nahm der Kanton Solothurn auch mehr Steuern ein. Dazu komme, dass die beiden Massnahmenpakete nun greifen würden, mit denen der Kanton sparen will.

In einigen Bereichen stiegen die Kantonsausgaben trotzdem an, zum Beispiel im Bereich Volksschule oder Gesundheit.