- Der Solothurner Kantonsrat hat am Mittwoch ohne weitere Diskussionen zwei neue Oberrichter gewählt.
- Das Rennen machten die Kandidaten von CVP und FDP. Damit bleibt die parteipolitische Zusammensetzung des zehnköpfigen Obergerichts unverändert (FDP: 6, SP: 3, CVP: 1).
- Die beiden Kandidaten der SVP, die ohne Empfehlung durch die Justizkommission angetreten waren, blieben chancenlos.
Die Solothurner Oberrichter-Wahlen hatten seit Tagen für Diskussionen gesorgt. Die Justiz-Kommission hatte die beiden SVP-Kandidaten nicht zu einer Anhörung eingeladen. Und das Obergericht hatte seine Einschätzung zu den Kandidaten abgegeben, was von der SVP als unzulässig kritisiert worden war.
Nachdem am Dienstag ein SVP-Antrag auf Verschiebung der Wahlen nach langer Diskussion mit 75 zu 15 Stimmen klar abgelehnt worden war, fanden die Wahlen nun am Mittwoch ohne weitere Wortmeldungen statt.
Amtsgerichts-Präsidenten setzen sich durch
Gewählt wurden Rolf von Felten (CVP), Präsident des Richteramtes Solothurn-Lebern (im zweiten Wahlgang mit 52 Stimmen) und Barbara Hunkeler von Gunten (FDP), Präsidentin des Richteramtes Olten-Gösgen (im dritten Wahlgang mit 52 Stimmen). Die beiden SVP-Kandidaten blieben chancenlos.
Die Solothurner SVP als eine der wählerstärksten Parteien, ist damit im Obergericht weiterhin nicht vertreten. Die 10 Richterposten teilen sich FDP (6), SP (3) und CVP (1).
