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Solothurner Obergericht Richterwahlen: Die Kandidaten von FDP und CVP setzen sich durch

  • Der Solothurner Kantonsrat hat am Mittwoch ohne weitere Diskussionen zwei neue Oberrichter gewählt.
  • Das Rennen machten die Kandidaten von CVP und FDP. Damit bleibt die parteipolitische Zusammensetzung des zehnköpfigen Obergerichts unverändert (FDP: 6, SP: 3, CVP: 1).
  • Die beiden Kandidaten der SVP, die ohne Empfehlung durch die Justizkommission angetreten waren, blieben chancenlos.

Die Solothurner Oberrichter-Wahlen hatten seit Tagen für Diskussionen gesorgt. Die Justiz-Kommission hatte die beiden SVP-Kandidaten nicht zu einer Anhörung eingeladen. Und das Obergericht hatte seine Einschätzung zu den Kandidaten abgegeben, was von der SVP als unzulässig kritisiert worden war.

Nachdem am Dienstag ein SVP-Antrag auf Verschiebung der Wahlen nach langer Diskussion mit 75 zu 15 Stimmen klar abgelehnt worden war, fanden die Wahlen nun am Mittwoch ohne weitere Wortmeldungen statt.

Amtsgerichts-Präsidenten setzen sich durch

Gewählt wurden Rolf von Felten (CVP), Präsident des Richteramtes Solothurn-Lebern (im zweiten Wahlgang mit 52 Stimmen) und Barbara Hunkeler von Gunten (FDP), Präsidentin des Richteramtes Olten-Gösgen (im dritten Wahlgang mit 52 Stimmen). Die beiden SVP-Kandidaten blieben chancenlos.

Die Solothurner SVP als eine der wählerstärksten Parteien, ist damit im Obergericht weiterhin nicht vertreten. Die 10 Richterposten teilen sich FDP (6), SP (3) und CVP (1).

Audio
Richter gewählt - SVP weiterhin nicht vertreten am Obergericht
aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 05.09.2018.
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 42 Sekunden.

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