Bundesrätliche Lenkungsabgabe gescheitert

Der Bundesrat wollte mit Abgaben auf Strom und Brennstoffen die Schweizer Bevölkerung und die Wirtschaft zum Energiesparen zwingen. Doch die Kommission des Nationalrats will keine dieser sogenannten Lenkungsabgaben. Wie sollen nun die Sparziele im Energiebereich erreicht werden?

Der Bundesrat wollte mit Abgaben auf Strom und Brennstoffen die Schweizer Bevölkerung und die Wirtschaft zum Energiesparen zwingen. Doch die Kommission des Nationalrats will keine dieser sogenannten Lenkungsabgaben. Wie sollen nun die Sparziele im Energiebereich erreicht werden?

Einzelne Beiträge

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  Bundesrätliche Lenkungsabgabe gescheitert

  03:36 min

  Der Bundesrat wollte mit Abgaben auf Strom und Brennstoffen die Schweizer Bevölkerung und die Wirtschaft zum Energiesparen zwingen. Doch die Kommission des Nationalrats will keine dieser sogenannten Lenkungsabgaben. Wie sollen nun die Sparziele im Energiebereich erreicht werden?

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  Nato sorgt sich um die Verlässlichkeit der Türkei

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  Bislang war die Türkei eines der wichtigsten und treuesten Nato-Mitglieder. Es sicherte die heikle Südostflanke. Wegen des autoritären und islamistischen Kurses passt die Türkei jedoch politisch nicht mehr zum westlichen Militärbündnis. Und jetzt wird das Land auch noch militärisch zu einer Schwachstelle.

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  EU-Ratspräsident sieht Trump als Gefahr für Europa

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  Donald Tusk, der Präsident des europäischen Rates, ist eigentlich ein Mann der leisen Töne. Nun aber hat er seine Zurückhaltung abgelegt. In einem Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU bezeichnet er den neuen US-Präsidenten Donald Trump als Gefahr für Europa.

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  Israelische Armee fordert Siedler zur Räumung auf

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  Mit einem umstrittenen Gesetz wollte Israels Rechte Tausende von Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland legalisieren. Nun hat das Parlament die Abstimmung verschoben. Und Amona, eine Siedlung auf Palästinensergebiet, muss sogar innerhalb 48 Stunden geräumt werden. Ein Augenschein.

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