Mehrfache Abstimmungsschlappe für die Behörden

Einzelne Beiträge

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  Mehrfache Abstimmungsschlappe für die Behörden

  05:19 min

  Sowohl die Abschaffung der Stempelabgabe als auch die Förderung der Medien scheitern an der Urne deutlich. Die Initiative für ein Tabakwerbeverbot wird angenommen. Mal ist das ein Sieg für die Linken, mal für die Rechten. Aber in all diesen Fällen ist es eine Niederlage für den Bundesrat. Woran liegt das?

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  Was bedeutet das Nein zum Medienpaket in der Praxis?

  07:52 min

  Staatspolitisch wichtig sei die Vorlage, hiess es im Vorfeld. Gescheitert ist sie trotzdem und zwar deutlicher als erwartet, mit fast 55 Prozent Nein-Stimmen. Was heisst das für die Verlage und die Reaktionen? Und wie könnten valable Alternativen für eine Medienförderung in der Schweiz aussehen?

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  Nach dem Stempelsteuer-Nein wartet die nächste Steuervorlage

  11:17 min

  Bundesrat, Wirtschaft und die bürgerlichen Parteien haben bei der Abschaffung der Stempelabgabe eine deutliche Niederlage erlitten. Feiern kann die SP, sie hatte das Referendum gegen die Vorlage ergriffen. Mit der aktuellen Abstimmung hat sich die Diskussion über eine Steuerentlastung aber nicht erledigt.

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  Tabakwerbung soll für Jugendliche nicht mehr sichtbar sein

  05:29 min

  Das Stimmvolk hat die Initiative für ein Tabakwerbeverbot deutlich angenommen. Kommt das einem faktischen Werbeverbot gleich? Und ist die Initative tatsächlich nur der erste Schritt in einer ganzen Reihe von weiteren Werbeeinschränkungen, so wie es die Gegnerinnen und Gegner befürchten?

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  Trotz klarem Nein: Tierversuchs-Initiative hat Debatte ausgelöst

  03:26 min

  Die Tierversuchsverbots-Initiative ist deutlich gescheitert. Doch die Diskussion über die Vorlage hat Impulse für die Forschung gegeben. Damit diese nicht verpuffen, brauche es jetzt mehr Transparenz, mehr Mittel und ein Umdenken, heisst es aus Tierschutz-Kreisen und Forschung.

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  Wahlen in Zürich: Bleibt die links-grüne Dominanz?

  03:07 min

  Die vergangene Legislatur war in Zürich stark links dominiert. Mit 69 Sitzen im Gemeinderat konnten AL, SP und Grüne die Stadt nach ihren Plänen gestalten. Diese Dominanz ist aussergewöhnlich. Dass SP, Grüne und AL eine Mehrheit bilden, gab es seit 1990 nur dreimal. Fragt sich: können die Bürgerlichen jetzt diese links-grüne Mehrheit beenden?

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