Merz warnt vor Illusionen beim Bankgeheimnis

Die Freisinnigen und Liberalen haben ihre Fusion besiegelt und gleich eine Resolution zur Wahrung des Bankgeheimnisses verabschiedet. FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz warnte aber vor Illusionen.

Weitere Themen:

Das BZÖ setzt bei den Wahlen in Kärnten auf Jörg Haider und liegt damit wohl erstmals falsch.

Im Kampf gegen Terrorismus ist der Rechtsstaat weltweit ausgehöhlt worden, wie eine neue Studie belegt.

Japanische Machos suchen in Selbsthilfegruppen den richtigen Ton gegenüber Frauen.

Einzelne Beiträge

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  Partei FDP-Liberale beschwört Bankgeheimnis

  03:36 min

  Die Freisinnigen und die Liberalen haben ihre Fusion besiegelt und eine Resolution zur Wahrung des Bankgeheimnisses verabschiedet. Bundespräsident und FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz warnte vor Illusionen. Das Bankgeheimnis werde nicht preisgegeben, sagte er. Angesichts des internationalen Drucks müsse die Schweiz auch Zugeständnisse machen. Aber die Botschaft ist bei der neuen Partei «FDP. Die Liberalen» und ihrem Präsidenten Fulvio Pelli offenbar noch nicht angekommen.

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  Das BZÖ setzt auf politischen Ladenhüter

  03:21 min

  Bei den Wahlen in Kärnten könnten sich die politischen Erben von Jörg Haider verrechnet haben. Sie setzten auf ein Verbot von zweisprachigen Ortstafeln. Mit dem Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) werde es auch in Zukunft keine zweisprachigen Ortstafeln geben, versprach die Haider-Partei. Linke und rechte Parteien hatten der slowenischen Minderheit bisher diese kleine Konzession ebenfalls verweigert. Erst kürzlich aber hat das Verfassungsgericht anders entschieden. Aus Celovec, der Hauptstadt Koroskas berichtet Joe Schelbert.

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  Kampf gegen Terror höhlt Menschenrechte aus

  03:50 min

  Der Kampf gegen den Terrorismus nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat den Rechtsstaat weltweit ausgehöhlt. Das zeigt eine neue Studie aus Genf. Auf die Terroranschläge vor sieben Jahren hatten die Justizbehörden weltweit mit fieberhaften Aktivitäten reagiert. Das Schlagwort hiess: «Krieg dem Terror». Gesetze und Verfahren wurden umgekrempelt, Massnahmen verschärft und Kompetenzen ausgeweitet. Plötzlich sollte möglich sein, was mindestens unter rechtsstaatlichen Verhältnissen zuvor als zweifelhaft gegolten hatte. Bei der Terrorbekämpfung gingen auch freiheitliche Länder sehr weit. Das zeigt zum ersten Mal eine umfassende Studie der Internationalen Juristenkommission in Genf. Fredy Gsteiger hat sich mit einem der Autoren der Studie, dem Schweizer Strafrechtler Stefan Trechsel, unterhalten.

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  Japans Machos lernen das Süssholzraspeln

  03:25 min

  In Japan nimmt die Scheidungsrate rasant zu. Meist gehen die Frauen. Jetzt suchen japanische Machos in Selbsthilfegruppen den richtigen Ton gegenüber Frauen. Dort lernen sie nicht nur den Frauen den Vortritt zu lassen, sondern auch «ich liebe dich» zu sagen. Das schaffen nicht alle.

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