Mit dem Schweizer Kreuz plagiert man nicht

Der Bundesrat regelt, wie viele «Schweiz» drin sein muss, wo »Schweiz» drauf steht.

Weitere Themen:

Neuer Anlauf zur Strommarkt-Öffnung.

Keine Änderung in der Präventions-Politik trotz erstem Schweinegrippe-Toten in der Schweiz.

Schweiz übernimmt Europarats-Vorsitz und legt die Latte hoch.

Letzter Blick auf Barometer vor den Abstimmungen.

Einzelne Beiträge

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  Strommarktöffnung kommt wieder aufs Tapet

  03:12 min

  Erst seit zwei Jahren hat die Schweiz ein Stromversorgungsgesetz. Vorausgegangen waren jahrelange hitzige Auseinandersetzungen über die Öffnung des Strommarktes. Jetzt will der Bundesrat das Gesetz bereits wieder ändern. Denn die versprochene Marktöffnung klappt nicht, der Wettbewerb für die grossen Strombezüger spielt nicht. Die Stromlieferanten haben gar kein Interesse an ihnen.

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  Schweinegrippe: Impfung für alle

  01:54 min

  Beim Bundesamt für Gesundheit rechnet man mit weiteren Todesfällen und ruft erneut dazu auf, sich gegen die Schweinegrippe impfen zu lassen. Ab nächster Woche sollte genügend Impfstoff für die gesamte Bevölkerung vorhanden sein. Die Schweinegrippe hat in der Schweiz ein erstes Todesopfer gefordert: Es handelt sich um einen Säugling, der gesundheitlich bereits angeschlagen war.

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  Schweiz drängt als Vorsitzende des Europarats auf Reformen

  04:05 min

  Seit heute hat die Schweiz den Vorsitz im Europarat und hat sich sehr hohe Ziele gesetzt. Sie will nämlich nicht weniger als eine grundsätzliche Reform aufgleisen. Der Europarat soll künftig weniger Aufgaben übernehmen und sich auf sein Kerngeschäft Menschenrechte und Demokratieförderung konzentrieren, so Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

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  EU-Spitze bleibt wohl ein Männer-Club

  02:11 min

  Bei der Europäischen Union sind zwei der vier Top-Jobs bereits von Männern besetzt. Die andern zwei werden wohl morgen Abend auch an Männer vergeben. Und die neue EU-Kommission wird wohl auch weniger weiblich als die alte. Manchen EU-Parlamentarierinnen verschiedenster politischer Couleur reicht es jetzt. Die Kommission muss neu vom Parlament bestätigt werden. Diese Bestätigung wollen sie verweigern, wenn ihnen nicht mindestens acht bis zehn Kommissarinnen präsentiert werden.

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  Kommentar zum Welternährungsgipfel

  03:08 min

  In Rom ist der Welternährungsgipfel zu Ende gegangen. Viel Konkretes wurde nicht erreicht. Der reiche Norden hat sich geweigert, Gelder für den Kampf gegen den Hunger zu sprechen. Hilfsorganisationen, aber auch die zuständige Uno-Organisation FAO und vor allem die afrikanischen Staaten sind enttäuscht. Zu Recht? Massimo Agostinis hat da so seine Zweifel. Ein Kommentar.

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  Stellenabbau bei der SDA

  03:08 min

  Bei der Schweizerischen Depeschenagentur SDA fallen 13 Stellen weg. Damit droht Zeitungen, Radio und Fernsehen ein Abbau von Informationsleistungen.

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  Abstimmungsbarometer zu Kriegsmaterial und Minaretten

  03:04 min

  Zehn Tage vor den Eidgenössischen Abstimmungen hat das Forschungsinstitut Gfs Bern den letzten Barometerstand veröffentlicht, in Auftrag gegeben der SRG SSR idée suisse. Demnach hat die Initiative gegen Kriegsmaterial-Exporte einen sehr schweren Stand. Bei der Minarett-Initiative hingegen könnte es aber knapp werden.

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  Brennpunkt Integration von ausländischen Schülern

  07:30 min

  Die schleichende Islamisierung der Schweiz werde gefördert durch Integrationsbemühungen, meinen die Initianten der Minarett-Initiative. Während es in der ganzen Schweiz nur gerade vier Minarette gibt, sind Integrationsprobleme tatsächlich an vielen Orten spürbar. Zum Beispiel am Oberstufen-Schulzentrum Madretsch in Biel. Der Ausländeranteil dort ist hoch, die Probleme sind drastisch.

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