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Bundesrätin Viola Amherd an der Medienkonferenz des Bundesrates zu den Volksabstimmungen, am, 27. September 2020.

Bild: Keystone

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«Teure Rüstungsgeschäfte hatten es immer unglaublich schwer»

Die Zustimmung zur Beschaffung neuer Armee-Kampfjets war sehr knapp. Der Ausgang der gestrigen Abstimmung passe jedoch gut zu anderen Abstimmungen über Rüstungsgeschäfte meint Militärhistoriker Michael Olsansky.

Einzelne Beiträge

«Teure Rüstungsgeschäfte hatten es immer unglaublich schwer»

Laufzeit 5 Minuten 42 Sekunden.

Die Zustimmung zur Beschaffung neuer Armee-Kampfjets war sehr knapp. Der Ausgang der gestrigen Abstimmung passe jedoch gut zu anderen Abstimmungen über Rüstungsgeschäfte meint Militärhistoriker Michael Olsansky.

«Es gibt niemanden in der SVP der sich diesen Themen annimmt»

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Die SVP müsse sich themenmässig breiter aufstellen. Um Themen wie die Sozialwerke, die Verteidigung oder die Landwirtschaft kümmere sich in der Partei niemand. Nach der gestrigen Abstimmungsniederlage kommt diese interne Kritik vermehrt auch von Bundesparlamentariern und Mitgliedern der SVP-Parteileitung.

Zürich schränkt die Zuwanderung von Prostituierten ein

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Weil es im Zürcher Rotlichtmilieu Ende August zu einer Covid-19-Ansteckung gekommen ist, verschärft die Zürcher Kantonsregierung die Corona-Massnahmen für das Sexgewerbe. Sie erteilt ausländischen Prostituierten keine Arbeitsbewilligungen mehr.

Steuererklärungen von Donald Trump aufgetaucht

Laufzeit 3 Minuten 32 Sekunden.

Die New York Times hat Donald Trumps Steuererklärungen von 2000 bis 2017 zugespielt bekommen: Demnach bezahlte Trump im Wahljahr 2016 und im ersten Amtsjahr 2017 je 750 Dollar Steuern, zuvor oft noch weniger. Welche Folgen hat die Enthüllung?

«Solidarität hat in Europa eine lange Tradition»

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Das Wort Solidarität wurde in letzter Zeit oft verwendet: Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie oder der Europäischen Migrationspolitik. Kann man Solidarität erzwingen? Gespräch mit Michael Reder von der Hochschule für Philosophie in München.

Katalanischer Regierungschef muss Amt ablegen

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In Katalonien könnten die Konflikte rund um eine mögliche Unabhängigkeit der Region neu aufflammen. Das oberste Gericht in Madrid hat den Separatistenführer Quim Torra seines Amtes als Regionalpräsident enthoben, wegen Ungehorsams.

Frauen im Dienste des IS

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Die radikalen Ideen des Islamischen Staats oder der El Kaida im Nahen Osten motivieren zunehmend südostasiatische Frauen, terristisch tätig zu werden. Anschläge von Selbstmordattentäterinnen mehren sich. Die Behörden tun sich allerdings schwer, diesem Trend entgegenzuwirken.