Türkei lockert Maulkorb für Autoren

Das türkische Parlament hat den berüchtigten Gesetzesartikel gemildert, der die «Beleidigung des Türkentums» unter Strafe stellt. Die EU sprach von einem willkommenen Fortschritt.

Der international heftig kritisierte Artikel hatte zahlreichen Menschenrechtlern und Autoren Verfahren eingebracht, darunter auch dem Nobelpreisträger Orhan Pamuk.

Künftig soll nur noch die Verunglimpfung der türkischen Nation und des türkischen Staates bestraft werden, aber nicht mehr die des Türkentums. Für Verfahren ist zudem eine Zustimmung des Justizministers nötig. Das Strafmass wird von drei auf maximal zwei Jahre gesenkt.