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Grosses Gstürm um kleine Kapsel

Der Streit zwischen Nestlés Nespresso und anderen Anbietern von Kaffe-Kapseln gleicht einer unendlichen Geschichte. Mit grossem Tamtam werden Urteile gefällt und gleich wieder angefochten. Kapseln dürfen verkauft werden, und dann doch wieder nicht. Und alles bloss wegen Kleinigkeiten wie zum Beispiel der Frage, ob eine Kapsel Löcher haben darf?

«Es geht um sehr viel mehr als einfach um die Löcher in der Kapsel», erklärt Cyrill Rigamonti. Der Professor für Wirtschaftsrecht (Uni BE) beschäftigt sich seit längerer Zeit mit dem grossen Konflikt um die kleine Kapsel. Je nach Urteil werde ein Anbieter vom Markt ausgeschlossen. Deshalb sei hier sehr viel Geld im Spiel, schätzt Rigamonti die Lage ein.

Am längsten streitet sich die Firma Nestlé mit Denner. Der Detailhändler stellte Ende 2010 erstmals Kaffeekapseln für Nespresso-Geräte her. Zuerst erreichte Nestlé mit einer superprovisorischen Verfügung einen Verkaufsstopp. Nach einem beispiellosen Hin und Her dürfen die Denner-Kapseln unterdessen wieder verkauft werden. Dies, solange das Urteil nicht in letzter Instanz rechtskräftig gefällt ist.

Nachdem zwischenzeitlich auch Media Markt mit eigenen Kapseln mitmischte, folgte im Mai dieses Jahres der letzte Angriff auf den Giganten Nespresso. Migros und Fust lancierten innerhalb kürzester Zeit ihre eigenen Kapseln. Während Fust diese nur zwei Tage lang verkaufen konnte, dürfen die Migros-Kapseln weiter angeboten werden. Cyrill Rigamonti erklärt diese ungleiche Behandlung: «Nespresso muss zuerst einschätzen, ob und wie die Migros die Schutzrechte von Nespresso verletzt. Zuvor macht eine Klage keinen Sinn.»

Einzelne Beiträge

Wann gilt eine mündliche Abmachung?

Laufzeit 3 Minuten 10 Sekunden.

Der Sohn von «Espresso»-Hörerin Ursula Bangerter aus Gerlafingen (SO) hat eine Wohnung gefunden. Vom Vermieter hat er die mündliche Zusage bekommen. Auf den Mietvertrag wartete er allerdings vergeblich. Drei Wochen vor dem Zügeltermin der Schock: Die Wohnung wurde an jemand anderen vermietet. Der Ärger bei Ursula Bangerter ist gross: «Ich habe immer geglaubt, dass mündliche Zusagen auch rechtens sind!» Rechtsexpertin Doris Slongo gibt der «Espresso»-Hörerin Recht. Mit der mündlichen Einigung ist ein Vertrag zustande gekommen, der schriftliche Mietvertrag wäre in diesem Fall nur noch die Bestätigung gewesen. Der Vermieter hat deshalb den Vertrag gebrochen. Wenn der Sohn von Ursula Bangerter trotz zumutbarem Aufwand nur eine teurere Wohnung findet, steht ihm Schadenersatz in Höhe der Differenz zu. Damit es keine unangenehmen Überraschungen gibt, sollte bei einer mündlichen Abmachung immer vereinbart werden, ob diese Abmachung sofort bindend ist, oder ob der Vertrag erst mit einer schriftlichen Bestätigung (z.B. mit der Unterschrift unter den Mietvertrag) zustande kommt.

Grosses Gstürm um kleine Kapsel

Laufzeit 7 Minuten 12 Sekunden.

Der Streit zwischen Nestlés Nespresso und anderen Anbietern von Kaffe-Kapseln gleicht einer unendlichen Geschichte. Mit grossem Tamtam werden Urteile gefällt und gleich wieder angefochten. Kapseln dürfen verkauft werden, und dann doch wieder nicht. Und alles bloss wegen Kleinigkeiten wie zum Beispiel der Frage, ob eine Kapsel Löcher haben darf? «Es geht um sehr viel mehr als einfach um die Löcher in der Kapsel», erklärt Cyrill Rigamonti. Der Professor für Wirtschaftsrecht (Uni BE) beschäftigt sich seit längerer Zeit mit dem grossen Konflikt um die kleine Kapsel. Je nach Urteil werde ein Anbieter vom Markt ausgeschlossen. Deshalb sei hier sehr viel Geld im Spiel, schätzt Rigamonti die Lage ein. Am längsten streitet sich die Firma Nestlé mit Denner. Der Detailhändler stellte Ende 2010 erstmals Kaffeekapseln für Nespresso-Geräte her. Zuerst erreichte Nestlé mit einer superprovisorischen Verfügung einen Verkaufsstopp. Nach einem beispiellosen Hin und Her dürfen die Denner-Kapseln unterdessen wieder verkauft werden. Dies, solange das Urteil nicht in letzter Instanz rechtskräftig gefällt ist. Nachdem zwischenzeitlich auch Media Markt mit eigenen Kapseln mitmischte, folgte im Mai dieses Jahres der letzte Angriff auf den Giganten Nespresso. Migros und Fust lancierten innerhalb kürzester Zeit ihre eigenen Kapseln. Während Fust diese nur zwei Tage lang verkaufen konnte, dürfen die Migros-Kapseln weiter angeboten werden. Cyrill Rigamonti erklärt diese ungleiche Behandlung: «Nespresso muss zuerst einschätzen, ob und wie die Migros die Schutzrechte von Nespresso verletzt. Zuvor macht eine Klage keinen Sinn.»

Wie werden Fussgängerstreifen sicherer?

Laufzeit 4 Minuten 10 Sekunden.

Immer wieder werden Fussgänger auf Fussgängerstreifen angefahren. Um die Zebrastreifen in der Nacht sicherer zu machen, untersucht die Verkehrspolizei des Kantons Zürich verschiedene Systeme. So wird bei einem Fussgängerstreifen die Beleuchtung verbessert, bei einem anderen werden spezielle Schilder aufgestellt und bei einem dritten wird ein reflektierender Belag aufgetragen. Erste Tests zeigten nun, dass die Beleuchtung nicht die erwartete Verbesserung bringt, wie Ueli Zoelly, Chef Verkehrspolizei der Kantonspolizei Zürich sagt: «Wenn die Fussgänger Leuchtbändel an Arm oder Bein trugen, wurden sie von den Autofahrern sehr gut gesehen.» Und dies unabhängig davon, wie der Fussgängerstreifen gestaltet war. Der Verband Fussverkehr Schweiz begrüsst die Bestrebungen, die Fussgängerstreifen sicherer zu machen. Projektleiter Pascal Regli gibt jedoch zu bedenken, dass die meisten Unfälle tagsüber passieren: «Am Tag nützt weder die bessere Beleuchtung noch der reflektierende Belag.» Darum plädiert der Verband der Fussgänger dafür, dass jeweils die Gesamtsituation der einzelnen Fussgängerstreifen angeschaut werde. Eine Mittelinsel beispielsweise erhöhe die Sicherheit der Fussgängerstreifen, sagt Regli. Dies sei jedoch mit Kosten verbunden, welche Gemeinden und Kantone oft scheuen würden.