Debatte um Städtepartnerschaft mit Shanghai

Die Basler SVP will die Städtepartnerschaft mit Shanghai künden. Der Grosse Rat berät nächste Woche den Vorstoss von Pascal Messerli. Eine Städtepartnerschaft mit einem autoritären Regime sei ein No-Go, findet Messerli.

Für Wissenschaftler Ralph Weber sind Städtepartnerschaften mit China ebenfalls sehr problematisch. Diese seien immer auch ein politisches Instrument. Und die Folge sei, dass unterdrückte Minderheiten ihre berechtigten Anliegen nicht mehr vorbringen können, auch bei uns nicht. Die Kündigung sei aber nicht die Lösung. Die Behörden müssten aber Bedingungen stellen können.