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Keine Bussen für Maskenverweigerer der Corona-Demo in Liestal
Es war Teil der Bewilligung für die Corona-Demonstration von letztem Samstag in Liestal: Die Demonstrantinnen und Demonstranten müssen eine Maske tragen. Über 5000 kamen, doch eine Maske trug fast keiner. Juristisch aber bleibt dies ohne Folgen: Weil die Stadt Liestal den Veranstaltern in der Demo-Bewilligung nicht ausdrücklich eine Strafe angedroht hat bei einem Verstoss, fehlt die rechtliche Grundlage, um diese zur Rechenschaft zu ziehen. Baselbieter Regierung und die Stadt Liestal warnen aber andere Kantone und Gemeinden davor, denselben Veranstaltern eine Bewilligung zu erteilen.
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