Staatsrechtler empfiehlt Obergrenze für Demos

Die Maskenpflicht sei bei Demonstrationen kaum durchsetzbar, es brauche deshalb Beschränkungen, sagt Staatsrechts-Professor Markus Schefer nach der Massenkundgebung in Liestal.

Ausserdem: 

* Effizienter und schneller: Grosse Firmen wie Baloise und Bachem wollen ihre Mitarbeitenden selber gegen Corona impfen. 
* Das nächste Basler Hochhaus steht im Rohbau: Ein Blick in den 100 Meter hohen Claraturm im Kleinbasel.

Einzelne Beiträge

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  Bâloise und Bachem wollen Mitarbeitende selber impfen

  03:33 min

  Noch herrscht Impfstoffmangel. Doch im Frühsommer könnte sich das ändern. Die Schweiz hat nämlich über 32 Millionen Impfdosen bestellt. Es ist also möglich, dass die Kapazitäten der kantonalen Impfzentren plötzlich nicht mehr ausreichen. Grosse Firmen in der Region wie Bâloise oder Bachem könnten da in die Bresche springen. Sie möchten ihre Mitarbeitenden nämlich gleich selber impfen. Beide Unternehmen bestätigen gegenüber dem Regionaljournal ihr Interesse. Und auch die Behörden sind offen dafür. Bâloise beschäftigt am Hauptsitz in Basel 2'500 Personen, Bachem in Bubendorf 1'000.

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  Unternehmen Mitte wehrt sich nach massiver Kritik

  01:51 min

  Nachdem ehemalige Mitarbeitende der Mitte der Geschäftsleitung vorgeworfen haben, einen mutmasslichen sexuellen Übergriff nicht ernst genommen zu haben, dementiert heute die Geschäftsleitung in einer schriftlichen Stellungnahme die Vorwürfe. Man habe letzten Frühling sofort eine externe Fachperson beigezogen, die den Vorfall untersucht habe. In der Stellungnahme ist lediglich die Rede von einer Grenzüberschreitung. Man habe nun beschlossen, eine externe, unabhängige Meldestelle einzurichten für Opfer von Mobbing, sexueller Belästigung und generell von verbalen Angriffen.

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  Endspurt beim Bau des Claraturms

  03:47 min

  Nach jahrlangenlangen Diskussionen, einer Beschwerde vor Bundesgericht und einem harten Abstimmungskampf im Jahr 2013 ist der Rohbau des Claraturms im Kleinbasel nun abgeschlossen. Knapp 300 Wohnungen, ein Swimmingpool auf dem Dach des sechsten Stocks, sowie ein öffentliches Kaffee mit Aussicht über die ganze Stadt sind praktisch fertig. Die ersten Mieterinnen und Mieter haben das Hochhaus schon bezogen. Die Baustelle soll im Sommer enden.

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  Staatsrechtler empfiehlt Obergrenze für Demos

  04:54 min

  Die Demonstration gegen die Corona-Massnahmen des Bundes, welche am Samstag in Liestal stattgefunden hat und mehrere Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer anzog, gibt immer noch zu reden. Dies vor allem deshalb, weil die meisten Menschen ohne Maske unterwegs waren. Markus Schefer, Professor für Staatsrecht an der Uni Basel, betont heute, dass der Bund auch während der Corona-Pandemie Demos erlaube, allerdings nicht uneingeschränkt. Er empfiehlt Kantonen und Gemeinden nun, bei der Bewilligung von Demos eine Teilnehmer-Obergrenze einzuführen, um die Maskentragpflicht durchsetzen zu können.

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