Rassismusstrafnorm sorgt für Diskussionen

Soll die Schweiz das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte weiterziehen? Das Gericht hat die Schweiz für die Verurteilung des türkischen Nationalisten Dogu Perincek gerügt. Dieser hatte bei Reden in der Schweiz 2005 den Genozid an den Armeniern geleugnet und wurde deshalb von der Schweiz wegen Rassendiskriminierung verurteilt. Die Rüge löst nun eine neue Diskussion über eine Änderung der Schweizer Rassismusstrafnorm aus.