Bundesrätin Sommaruga: «Wie weiter beim Klimaschutz?»

Eigentlich hätte die breite Pro-Allianz die Abstimmung über das CO2-Gesetz gewinnen müssen. Aber etwas lief schief. Und das Resultat ist ein «Hammerschlag für die Politik», wie die NZZ schrieb. Was sind die Gründe und wie geht es nun weiter mit dem Klimaschutz?

Noch zu Beginn des Jahres 2021 gingen die Befürworter des CO2-Gesetzes von einer klaren Sache aus, sie rechneten mit vielleicht 35 Prozent NEIN-Stimmen. Doch es kam anders. Wie ist das NEIN zum CO2-Gesetz zu beurteilen? Welche längerfristige Bedeutung hat dieses Resultat? Wie haben die Befürworter die Situation so dermassen falsch einschätzen können? Wie geht es nun weiter – kurzfristig und dann vor allem auch mittelfristig? Wenn die Schweiz die Pariser Klimaziele einhalten will, muss sie sich nun sputen. Da steht eine zentrale Frage im Raum: Es braucht massive Investitionen. Das gescheiterte CO2-Gesetz sah hierfür den Klimafonds vor. Wie sollen diese Investitionen in das Gebäudeprogramm, in die Forschung, die Elektro-Infrastruktur etc. nun finanziert werden? Kommen nun die eigentlich verpönten Bundessubventionen? Und was ist mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien?

Bundesrätin Simonetta Sommaruga nimmt Stellung. Sie ist Gast bei Oliver Washington in der «Samstagsrundschau».