Zudem hat der Bundesrat diese Woche die bereit gestellte Summe von 400 Millionen auf eine Milliarde aufgestockt. Die grosse Frage ist, ob das reicht und ob die Hilfe rechtzeitig bei den betroffenen Unternehmen ankommt.
Anfänglich hiess es, die Hilfe für Härtefälle sei ab dem 1. Februar 2021 bereit, dann wurde der 1. Januar genannt und jetzt gilt der 1. Dezember. Hinter dieser Beschleunigung soll auch Bundesrat Ueli Maurer stehen. Er hat diese Woche ebenso bekannt gegeben, dass der Bund und die Kantone den Härtefall-Fonds von 400 Millionen auf eine Milliarde aufstocken. Umsetzen müssen das alles nun die Kantone. Sie werden die Gesuche von Unternehmen entgegennehmen und dann entscheiden, wer Hilfe bekommt und wer nicht. Doch sind die Kantone unterschiedlich gut vorbereitet, die einen können ab dem 1. Dezember loslegen, die anderen müssen erst noch die gesetzliche Grundlage schaffen. Zudem muss davon ausgegangen werden, dass die Kantone auch unterschiedlich streng und grosszügig sein werden. Die Sorge ist deshalb gross, dass ein kantonaler Flickenteppich entsteht und dass viele Erwartungen wohl erst in Monaten erfüllt werden können, also möglicherweise zu spät.
Das sind erfreuliche und unerfreuliche Perspektiven gleichzeitig. Bundesrat und Finanzminister Ueli Maurer nimmt zu all dem Stellung. Er ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Oliver Washington.
