Viola Amherd übernimmt Bundespräsidium in Krisenzeiten

Viola Amherd übernimmt das Bundespräsidium in bewegten Zeiten: Die Krisenherde rund um die Schweiz werden immer mehr. In der Europapolitik steht ein entscheidendes Jahr an. Und die Verteidigungsministerin selbst ist geschwächt durch Affären in ihrem Departement.

Nach ihrer Wahl zur Bundespräsidentin 2024 hat Viola Amherd vor einem Berg von Arbeit, einem Berg von Problemen für die Schweiz gewarnt. Und gleich bei ihrer ersten «Amtshandlung» als künftige Bundespräsidentin hat es «gerumpelt»: Amherd hat die Sitzung zur Departements-Verteilung geleitet – eine Sitzung, die mit einer Überraschung endete: Elisabeth Baume-Schneider verlässt nach nur einem Jahr das Justizdepartement. Wäre im enorm wichtigen Asyldossier nicht Kontinuität dringend nötig? Hat der Bundesrat die Folgen dieser «Flucht» auf die Regierungsarbeit diskutiert? In der «Samstagsrundschau» äussert sich Viola Amherd zur viel diskutierten Departementsverteilung. Und sie spricht über einen ihrer Schwerpunkte im Präsidialjahr: die Europapolitik. Welchen Einfluss kann und will die Mitte-Bundesrätin hier nehmen?

Viola Amherd rangiert in Umfragen konstant zuoberst auf der Beliebtheitsskala bei der Bevölkerung. Im Bundeshaus aber häufen sich politische Probleme: Ihr Prestige-Projekt für ein Staatssekretariat für Sicherheitspolitik ist umstritten. Der designierte künftige Staatssekretär zog sich kurz nach seiner Wahl zurück und offenbarte damit frappante Lücken. Überdies sorgen Berichte über hochkarätige Abgänge und personelle Verstrickungen für Unruhe im Verteidigungsdepartement. Welche Fehler muss sich Bundesrätin Amherd eingestehen?

In der Schweizer Verteidigungspolitik ist seit dem russischen Angriff nichts mehr wie vorher: Viola Amherd hat im Bundesrat eine massive Aufstockung der Armeeausgaben und eine weitere Annäherung an die Nato durchgebracht. Nur: Auf wessen Kosten fliessen die künftig massiv aufgestockten Rüstungsgelder? Und wie weit kann und soll die Zusammenarbeit mit der Nato gehen?

Viola Amherd ist Gast bei Dominik Meier in der «Samstagsrundschau».