Christian Schmidt: Sorgen vor neuem Bosnien-Konflikt?

Stehen in Bosnien 25 Jahre Frieden auf dem Spiel? Im «Tagesgespräch» ordnet Christian Schmidt, der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, die aktuelle Krise um eine drohende Abspaltung der serbischen Teilrepublik Srpska von der Zentralregierung ein.

Steht Bosnien-Herzegowina vor einer Spaltung? Vor einigen Tagen hat das Parlament der serbischen Teilrepublik Srpska die Abspaltung von Bosnien-Herzegowina beschlossen. Dem Zentralstaat sollen die Kompetenzen in den Bereichen Steuern, Justiz sowie Sicherheit und Verteidigung entzogen werden. Innerhalb von sechs Monaten soll der Austritt geschehen. Mit der drohenden Abspaltung steht auch der Friedensvertrag von Dayton aus dem Jahr 1995 auf dem Spiel.

Eine Bewährungsprobe für das Land – und auch eine Bewährungsprobe für den Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina. Dieses Amt wurde 1995 von der Internationalen Gemeinschaft geschaffen. Der Hohe Repräsentant soll die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens überwachen. Die Funktion ist mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet: Der Hohe Repräsentant kann Gesetze erlassen und Amtsträger entlassen, unabhängig von Regierung und Parlament. Doch was kann er in der aktuellen Situation tatsächlich tun?

Seit August ist Christian Schmidt, früherer deutscher Landwirtschaftsminister und CSU-Politiker, der Hohe Repräsentant. Sein Büro ist in Sarajewo, diese Woche war Christian Schmidt in seiner Funktion zu Besuch in der Schweiz.