Lukas Mandl: Neustart in den Beziehungen Schweiz – EU

Seit dem abrupten Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen herrscht zwischen Bern und Brüssel Funkstille. Diese will Aussenminister Cassis mit seinem Besuch in der EU-Zentrale heute beenden. Wir fragen im Tagesgespräch den EU-Abgeordneten Lukas Mandl: Wie könnte der Neustart aussehen?

Das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU ist am Tiefpunkt angelangt. Brüssel zeigt sich verärgert, dass die Schweiz die jahrelangen Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen so unzimperlich abgebrochen hat; die Schweiz kann nicht verstehen, warum die EU-Kommission so stur auf institutionellen Fragen herumreitet, wenn doch sektorielle Abkommen oder ein Update der bilateralen Verträge viel einfacher zu handhaben wären.

Nach einer halbjährigen Pause soll die Schweizer Europapolitik nun wieder Fahrt aufnehmen. Bundesrat Cassis reist nach Brüssel und trifft dort seinen neuen Ansprechpartner in der EU-Kommission. Wie also kann die europäische Blockade durchbrochen werden? Marc Lehmann diskutiert die Frage mit Lukas Mandl: Der Österreicher ist Abgeordneter im Europäischen Parlament und dort zuständig für die Beziehungen zur Schweiz. Der 42-jährige Vertreter der konservativen ÖVP sagt, man müsse jetzt aus festgefahrenen Positionen ausbrechen und neue, konstruktive Wege der Zusammenarbeit suchen.