Natan Sznaider: «Die Situation in Israel ist gefährlich»

Seit Wochen demonstrieren in Israel zehntausende Menschen gegen eine geplante Justizreform. Die rechte Regierung von Benjamin Netanjahu will damit die Macht des obersten Gerichts massiv einschränken. Wegen der Reform drohe dem Land eine gefährliche Spaltung, meint Soziologieprofessor Natan Sznaider.

Es sind Woche für Woche die gleichen Bilder aus Israel: Tausende, ja Zehntausende gehen auf die Strasse und protestieren lautstark gegen die geplante Justizreform. Teilweise haben mehr als 200'000 Personen an den Kundgebungen teilgenommen.

Auslöser der Proteste ist ein Projekt der rechten Regierung in Israel: Sie will, dass das Parlament Urteile des obersten Gerichts überstimmen kann. Ausserdem soll die Regierung mehr Einfluss auf die Ernennung von Richtern erhalten.

Diese Pläne der Regierung seien sehr problematisch, sagt der israelische Soziologieprofessor Natan Sznaider. Die Reform würde die Aufhebung der Gewaltenteilung bedeuten und sei eine Gefahr für die Demokratie im Land.