Urs Hofmann: Schutzstatus S – vom Papiertiger zum Zankapfel

Den Schutzstatus S gibt es seit den Balkankriegen in den 1990er-Jahren. Erstmals wurde er 2022 für die Flüchtlinge aus der Ukraine angewendet. Hat er sich bewährt? Braucht es Anpassungen? Das hat Alt-SP-National- und -Regierungsrat Urs Hofmann als Präsident der Evaluationsgruppe untersucht.

Er sei ungerecht. Er verhindere die Integration in den Arbeitsmarkt. Er sei nicht auf Dauer ausgelegt. Er sei eine Notmassnahme. Er führe zu Missbrauch. Dieser raue Wind schlägt dem Schutzstatus S entgegen. Was ist dran an dieser Kritik?

Urs Hofmann war SP-Nationalrat und Aargauer Regierungsrat. Er hat mit einer vom Bundesrat eingesetzten Arbeitsgruppe die Vor- und Nachteile des Schutzstatus S abgewogen und ist zum Schluss gekommen, dass sich der Schutzstatus S auch heute noch bewährt für die Flüchtlinge aus der Ukraine. Die Arbeitsgruppe verlangt aber Anpassungen, zum Beispiel für die bessere Integration in den Arbeitsmarkt.