1. Die Idee
Zuerst muss jemand eine Idee für ein neues Gesetz in der Schweiz haben. So wie diese «Zambo»-Kinderreporterinnen:
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Bild 1 von 4. Ja zum Umweltschutz in der Schule. Elena, das «Zambo»-Mitglied Sarabi, würde in der Schule ein Fach zum Thema «Umweltschutz» einführen. Dort würde man lernen, wie man die Umwelt schützen kann und auch gleich selber Aktionen durchführen. Bildquelle: SRF Zambo.
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Bild 2 von 4. Ja zum Umweltschutz. Teureres Benzin für das Auto, dafür günstigere Billette für den öffentlichen Verkehr: Das würde Svenja ändern wollen, das «Zambo»-Mitglied «Husky22». Damit würde es der Umwelt besser gehen. Bildquelle: SRF Zambo.
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Bild 3 von 4. Ja zu Flüchtlingen. Die Kinderreporterin Livia («Zambo»-Mitglied «Lilu») möchte, dass den Menschen auf der Flucht mehr geholfen wird in der Schweiz. Bildquelle: SRF Zambo.
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Bild 4 von 4. Ja zum Kinderstimmrecht. Erst mit 18 Jahren abstimmen und wählen? Das findet Kinderreporterin Sophia unfair. Sie ist das «Zambo»-Mitglied «Gracia08» und sie würde eine Initiative starten, dass auch Kinder abstimmen und wählen dürfen. Bildquelle: SRF Zambo.
2. Wer darf eine Volksinitiative starten?
Nur eine stimmberechtigte Person darf eine Volksinitiative starten. Das heisst, die Person muss zwei Bedingungen erfüllen: Sie muss volljährig und damit 18 Jahre alt sein und muss den Schweizer Pass haben.
3. Unterschriften sammeln
In einem nächsten Schritt muss man weitere stimmberechtigte Personen finden, welche die Initiative unterstützen. Und davon ziemlich viele: 100'000 Personen müssen die Initiative unterschreiben. Dafür hat man nicht so viel Zeit: Innerhalb von 18 Monaten – also eineinhalb Jahren – muss man alle Unterschriften zusammen haben. Übrigens schreibt das Gesetz 100'000 Unterschriften vor, die Parteien aber reichen oft um die 125'000 Unterschriften ein. Der Grund dafür: Vielleicht haben manche doppelt unterschreiben oder mit einem falschen Namen. Wäre schön blöd, wenn bei der Kontrolle der Unterschriften wegen einigen falschen Angaben die Initiative nicht zustande käme.
4. Diskussion
Hat jemand die Initiative zusammen mit den 100'000 Unterschriften eingereicht, wird diese von ganz vielen Politikerinnen und Politiker gelesen. Sie diskutieren darüber und sagen, was sie gut oder schlecht daran finden. Das kann bis zu drei Jahren dauern.
5. Abstimmung
Ganz egal, ob die Politiker die Volksinitiative gut oder schlecht finden – am Schluss entscheidet nur das Volk. Denn nachdem die Politiker darüber diskutiert haben, kommt die Volksinitative vor das Volk. Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger entscheiden dann, ob sie die Initiative und somit das neue Gesetz wollen oder nicht.
Was ist deine Idee?
Kommentiere hier unter dem Blog von Anna, welche Volksinitiative du starten würdest. Gibt es ein neues Gesetz, welches du gerne hättest oder möchtest gerne eines ändern, das wir schon haben?
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