Worum geht's? Die beiden Kultursender 3sat und Arte sollen zusammengelegt werden und ihre Inhalte teilweise oder vollständig zusammenführen – so will es die deutsche Medienpolitik, die aktuell an einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland arbeitet.
Warum wird über eine Fusion diskutiert? «Letzten Endes geht es bei dieser geplanten Fusion darum, dass Geld eingespart werden soll», erklärt Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. ARD, ZDF und Deutschlandfunk sollen im grossen Stil sparen – damit die monatliche Rundfunkabgabe von derzeit rund 18 Euro nicht weiter steigt. Die Reformkommission der Ministerpräsidenten hat dazu einen Entwurf vorgelegt: Nach den Plänen der Bundesländer sollen unter anderem vier bis fünf von zehn sogenannten TV-Spartensendern gestrichen werden. Zu diesen gehört 3sat.
Wie sind die Reaktionen? Gegen die Integration von 3sat in Arte haben inzwischen rund 117’000 Personen mit einer Onlinepetition ihr Veto eingelegt. Zu den Erstunterzeichnenden gehört die schweizerisch-deutsche Autorin Sibylle Berg. Sie bezeichnet in einem Interview mit Deutschlandfunk Kultur 3sat und Arte als die letzten «Bildungsdinosaurier». Empört äussert sich auch Literaturkritikerin Elke Heidenreich: «Diese Idioten beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen», schrieb sie Anfang Oktober auf Instagram. Der deutsche Medienkritiker Stefan Niggemeier stellte hingegen die provokative Frage, welche Inhalte des Senders überhaupt bewahrenswert seien. 3sat strahle vor allem Archivmaterial aus. Hinzu kämen viele Zweitausstrahlungen – dazu genüge eine Mediathek, so Niggemeier.
Könnte eine Fusion auch eine Chance sein? Das sieht Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, nicht so. Er moniert, dass durch eine Fusion der beiden Sender die Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Angebot abnähme. Das Sparpotential für die Rundfunkanstalten durch eine Fusion sei zudem gering.
Welche Rolle spielt die Schweiz? 3sat wird von Deutschland, Österreich und der Schweiz gemeinsam getragen und ist Teil des Auslandsangebots der SRG, das je zur Hälfte durch den Bund und die SRG finanziert ist. Die SRG liefert Kulturprogramme und redaktionelle Leistungen, die rund 10 Prozent des Gesamtprogramms von 3sat ausmachen. Kostenpunkt: 7.7 Millionen Franken pro Jahr, die je zur Hälfte durch die SRG und den Bund finanziert werden. Vor kurzem hat der Bundesrat signalisiert, dass er ab 2027 auf die Bundessubventionen für das Auslandsangebot verzichten will und empfiehlt der SRG, das Angebot einzustellen. Dies mit der Begründung, das Informationsangebot im Ausland von beziehungsweise über die Schweiz sei heute durch diverse Kanäle umfassend vorhanden.
Wie geht es weiter? Vorerst liegt die Zusammenlegung von 3sat und Arte als Entwurf vor – diesem müssten alle 16 deutschen Bundesländer zustimmen. Olaf Zimmermann geht davon aus, dass dies bis Ende Oktober der Fall sein könnte. Aber: «Es handelt sich hierbei um eine Kann-Vorschrift. Ich glaube, dass dort noch Spielraum ist, eine Fusion zu verhindern.» Viel problematischer sieht er den zweiten Punkt des Papiers: So soll 3sat bis zum 1. Januar 2033 nur noch digital zur Verfügung stehen. «Und das ist eine Muss-Vorschrift, die letztendlich viel einschneidender wäre», resümiert Zimmermann.
