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Sieg der bürgerlichen Parteien. Mit Hilfe der Stimmbevölkerung haben sie eine Steuererhöhung verhindert
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 24.03.2019. Bild: SRF
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Abstimmung Stadt Schaffhausen In Schaffhausen werden die Steuern nicht erhöht

Mehr als zwei Drittel der Stimmberechtigten sagen Nein zum Budget der Stadt Schaffhausen.

  • 69 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in der Stadt Schaffhausen sagen Nein zu einer Steuererhöhung von 93 auf 96 Prozent.
  • Die Schaffhauser Stadtregierung und eine Mehrheit des Stadtparlaments wollte den Steuerfusses anheben. FDP und SVP ergriffen dagegen das Referendum.

Drei Jahre hintereinander hatte die Stadt Schaffhausen die Steuern gesenkt. Nun wollte der Stadtrat den Steuerfuss erstmals wieder um drei Prozentpunkte anheben; von 93 auf 96 Prozent.

Dem Antrag des Stadtrates hatte die Mehrheit des Parlaments an der Budgetsitzung zugestimmt. Die bürgerlichen Parteien waren hingegen nicht einverstanden und ergriffen das Referendum. Die Stimmberechtigten in der Stadt Schaffhausen sind nun ihrer Parole gefolgt.

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