Bundesratswahlen - Die SVP und ihre Papabili für den Bundesrat
Die SVP will zwei Sitze im Bundesrat. Die Partei hat eine ganze Reihe an möglichen Kandidaten. Wer genau ins Rennen geschickt wird, bleibt aber offen. Das nährt Spekulationen. Eine Übersicht einer reinen Männerrunde.
Diese SVP-Namen kursieren als Bundesratskandidaten
Die Liste der möglichen SVP-Kandidaten für einen zweiten Bundesrat ist lang. Auf der Shortlist der parteiinternen Findungskommission sollen derzeit zehn Namen stehen. Wer sie sind, ist nicht klar. Deshalb nimmt das Kandidatenkarussell schon am Tag nach den nationalen Wahlen Fahrt auf.
Diese Namen für eine mögliche Bundesrats-Kandidatur sind derzeit im Umlauf:
Der Bündner
Nationalrat Heinz Brand gehört zu den Kronfavoriten. Der ehemalige Chef der Kantonalen Fremdenpolizei hat sich als Migrationsexperte beim Kernthema der SVP profiliert.
Brand politisiert streng auf Parteilinie – gilt aber als umgänglich. Dass er zu den Wegbereitern der Selbstbestimmungsinitiative gehört, dürfte ihm bei den anderen Fraktionen aber schaden. Im Graubünden ist Brand populär: Er erzielte das beste Resultat im Kanton.
Bundesratswahl
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Die Gesamterneuerungswahl für den Bundesrat findet am 9. Dezember statt. Sechs Bisherige dürften sich zur Wiederwahl stellen. Ob auch Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) antritt, ist noch nicht bekannt.
Der Zuger
Der Zuger Baudirektor Heinz Tännler wäre schon vor vier Jahren beinahe nominiert worden. Er landete auf der Liste der Kandidierenden hinter Bruno Zuppiger. Als der Zürcher seine Kandidatur wegen einer Veruntreuungsaffäre zurückziehen musste, wurde aber nicht Tännler, sondern der Thurgauer Nationalrat Hansjörg Walter nominiert.
Nun wird er von seiner Kantonalpartei erneut ins Rennen geschickt. Als Handicap gilt Tännlers früherer Job als Fifa-Chefjurist. Angesichts der laufenden Untersuchungen beim Weltfussballverband ist bereits von einem «zweiten Fall Zuppiger» die Rede.
Auch Ständerat Hannes Germann gehört zu den «Beinahe-Kandidaten» von 2011. Der Schaffhauser politisiert aber nicht immer auf SVP-Linie. Er setzte sich öffentlich gegen eine Asylinitiative zur Wehr und bekennt sich zu den bilateralen Verträgen. Das dürfte ihn für seine eigene Partei verdächtig, für die Mitte hingegen wählbar machen. Germann ist am Sonntag glanzvoll wiedergewählt worden.
Ein weiterer möglicher Kandidat ist Thomas Hurter. Der Nationalrat hat sich als Sicherheitspolitiker einen Namen gemacht. Bei Themen wie der Gripen-Beschaffung oder bei der Armeereform politisiert der Berufspilot an vorderster Front, innerhalb der SVP ist er aber eher im zweiten Glied zu finden. Hurter gilt zwar als linientreu, ist aber kein Hardliner.
Der Aargauer
Auch Nationalrat Hansjörg Knecht hat nach Ansicht von SVP-Präsident Toni Brunner das Zeug zum Bundesrat. Knecht vertrete parteipolitisch eine klare Linie, sei aber ein mehrheitsfähiger Konsenspolitiker, liess Brunner verlauten.
Der Mühlenbetreiber Knecht politisiert nicht in der ersten Reihe der Partei, was ausserhalb der SVP kein Nachteil sein muss. Als Unternehmer mit Bezug zur Landwirtschaft dürfte Knecht für viele Parlamentarier ein valabler Kandidat sein. Mit Doris Leuthard ist der Kanton Aargau allerdings bereits in der Landesregierung vertreten.
Die Baselbieter
Auf der Shortlist für eine Bundesratskandidatur soll auch Nationalrat Thomas de Courten stehen. SVP-Präsident Brunner hat ihn bereits via Medien als passend für das Amt befunden. Als Nationalrat hat der kantonale Wirtschaftsförderer wenig Spuren hinterlassen.
Der Waadtländer
Auf dieser Shortliste soll auch der Name von Nationalrat Guy Parmelin zu finden sein. Der Waadtländer Landwirt und Weinbauer wollte schon 2011 antreten, musste aber seinem Freiburger Ratskollegen Jean-François Rime den Vortritt lassen. Parmelin spielte in den Planspielen von SP-Präsident Christian Levrat eine Rolle, in der SVP gehört er aber nicht zu den führenden Köpfen.
Der Tessiner
Das gilt in verstärktem Mass für Pierre Rusconi, für den vor allem seine Tessiner Heimat spricht. Dass das Tessin nicht in der Landesregierung repräsentiert ist, sorgt in der lateinischen Schweiz schon lange für Unmut. Bessere Chancen hat er aber durch seine Abwahl im Nationalrat nicht erhalten.
Der Genfer
Auch der Name des Genfer Nationalrats Yves Nidegger taucht im Zusammenhang mit einer Bundesratskandidatur auf. Mit seinen pointierten Positionen dürfte der Advokat im Parlament aber lediglich Aussenseiterchancen haben.
Die Berner
Auch Wahlkampfleiter Albert Rösti wird als möglicher Kandidat gehandelt. Mit seinen verhältnismässig moderaten Positionen wäre der Berner Nationalrat wohl auch für die Mitte valabel. Fraglich ist jedoch, ob ihm seine Fraktionskollegen zutrauen, in der Regierung einen strammen SVP-Kurs zu fahren. Eine Kandidatur Röstis wäre auch mit dem Problem behaftet, dass mit Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann bereits zwei Berner im Bundesrat sitzen. Bei den Berner Ständeratswahlen ist Rösti auf dem dritten Platz gelandet.
Das Berner Handicap hat auch Fraktionschef Adrian Amstutz, der im Sommer von Parteipräsident Brunner als zweiter SVP-Bundesrat ins Spiel gebracht worden ist. Amstutz selber winkte damals aber ab.
Die Thurgauer
Ständerat Roland Eberle hätte gute Chancen, von der Bundesversammlung in die Regierung gewählt zu werden, doch will auch er nicht.
Das gleiche gilt für den Eisenbahnbauer und ehemaligen Nationalrat Peter Spuhler. Eberle und er gehörten 2011 zu den Wunschkandidaten der SVP, stellten sich aber nicht zur Verfügung.
Der St. Galler
Toni Brunner selber will nach eigenen Angaben nicht antreten. Angesichts seiner Nähe zu Ziehvater Christoph Blocher wäre seine Wahl alles andere als sicher. Blochers Name fällt ebenfalls hier und da. Mit seiner Kandidatur würde die SVP die Signale jedoch auf Konfrontation stellen.
Der Zürcher
Einen schweren Stand hätte wohl auch Nationalrat Gregor Rutz. Der frühere Generalsekretär gehört zu den Vordenkern seiner Partei. Die Mehrheit in den eidgenössischen Räten dürfte Mühe haben, den Hardliner Rutz in den Bundesrat zu wählen.
Frauen waren bisher als Kandidatinnen für einen zweiten Bundesratssitz nicht im Gespräch.
Die Termine
- Bis am 13. November können die Kantonalparteien ihre definitiven Nominationen bei der Findungskommission einreichen.
- Die Kandidaturen und die Empfehlungen der Findungskommission werden dann am 16. November an einer ausserordentlichen Fraktionsvorstandssitzung gesichtet.
- Am 20. November entscheidet die Fraktion, wen sie als Kandidaten nominiert. Offen ist, ob die SVP eine oder mehrere Personen ins Rennen schickt.
sda/awp/schubeca; widb
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