Am Tag der Bankenöffnung in Griechenland erhöht die EU-Kommission nochmals den Druck auf die Regierung in Athen.
Brüssel warnt Griechenland vor einer Verzögerung bei den vereinbarten Reformen. «Der Euro-Gipfel hat einen klaren Fahrplan vorgegeben, was von Athen erwartet wird», sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis der deutschen «Bild»-Zeitung.
EU-Kommissar droht
Für Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket müssten die nächsten Reformgesetze «sehr schnell» beschlossen werden. Nur wenn wieder Stabilität und Vertrauen einkehrten, «kann Griechenland wieder wachsen, und Arbeitsplätze und Zuversicht gerade auch für die Schwächsten in der Gesellschaft schaffen».
Dombrovskis drohte zugleich, dass die EU «im schlimmsten Falle» die Auszahlung von Mitteln aus ihrem Haushalt zurückhalten werde, wenn Griechenland die Vereinbarungen breche.
Merkel stellt Schuldenerleichterungen in Aussicht
Moderatere Töne kommen hingegen aus Berlin. Dort hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Griechenland Schuldenerleichterungen in Aussicht gestellt. Über längere Kreditlauf-Zeiten und geringere Zinsen könne zu einem späteren Zeitpunkt gesprochen werden, sagte Merkel in einem Interview mit der ARD.
Einen klassischen Schuldenschnitt lehnte sie jedoch erneut ab. Dieser wäre nur ausserhalb der EU möglich.
Weitere Reformbeschlüsse in Athen
Nach ersten Beschlüssen – etwa einer Erhöhung der Mehrwertsteuer – stehen in dieser Woche im Athener Parlament weitere Abstimmungen über das Reformpaket an, dem die Regierung im Gegenzug für Finanzhilfen zugestimmt hatte. Die EU-Kommission erwartet ein Abkommen über ein neues Hilfspaket bis Mitte August.
Bis dahin bekommt Griechenland eine Brückenfinanzierung von sieben Milliarden Euro über einen Finanztopf der EU, um eine Staatspleite abzuwenden. Damit soll das Land am Montag eine Überweisung an die Europäische Zentralbank (EZB) in Höhe von 4,2 Milliarden Euro sowie an den Internationalen Währungsfonds (IWF) von mehr als zwei Milliarden Euro bestreiten.
EZB rechnet heute mit Milliarden aus Athen
Griechenland muss heute Montag 3,5 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank (EZB) bezahlen. Athen muss das Geld für auslaufende Staatsanleihen im Besitz der EZB aufbringen.
Während die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras beim Internationalen Währungsfonds (IWF) bereits mit gut zwei Milliarden Euro im Zahlungsrückstand ist, rechnet EZB-Präsident Mario Draghi fest mit einer fristgerechten Überweisung aus Athen. «Was die Rückzahlung am 20. Juli betrifft, deuten alle meine Informationen darauf hin, dass wir ausbezahlt werden», sagte Draghi. Er begründete seine Zuversicht unter anderem mit der Einigung der Eurogruppe auf eine Brückenfinanzierung von zunächst sieben Milliarden Euro. Am Freitag stimmten dem auch nationale Parlamente zu, darunter der Deutsche Bundestag.
US-Investor Buffett kauft Insel
Unterdessen hat Star-Anleger Warren Buffett gemeinsam mit dem Immobilienunternehmer Alessandro Proto die Insel Agios Thomas gekauft, berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Gemäss der Nachrichtenagentur ANA soll der Preis bei etwa 15 Mio. Euro gelegen haben. Ein Sprecher von Proto habe den Kauf bereits bestätigt.
Agios Thomas liegt im Saronischen Golf und sei in 45 Minuten mit dem Wassertaxi von Athen aus zu erreichen. Von der Stadt Korinth aus brauche man nur 20 Minuten mit dem Boot.
Infolge der Krise im Land seien auch die Preise für griechische Inseln drastisch gesunken, berichtet das Blatt. Hinzu kommt, dass der Kaufprozess und gesetzliche Voraussetzungen vereinfacht wurden. Das lockt Interessenten an.
