Ende der Ampel-Koalition - Deutsche für frühere Neuwahlen – Scholz könnte einlenken

• Nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition wollen die Deutschen eher früher als später wählen.
• Bei einer Umfrage von Infratest-Dimap für den ARD-Deutschlandtrend sprachen sich am Donnerstag 65 Prozent für eine möglichst schnelle Neuwahl des Deutschen Bundestags aus.
• Einen Termin im März – wie ihn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anpeilt – halten nur 33 Prozent für die bessere Lösung.

Ähnliche Ergebnisse lieferte eine aktuelle Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF: Dort waren 30 Prozent für den März, aber 54 Prozent für einen früheren Termin.

Scholz zeigt sich verhandlungsbereit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich verhandlungsbereit beim Zeitplan für die Neuwahl des Bundestags. «Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren», sagte er nach dem EU-Gipfel in Budapest.

Würde der Deutsche Bundestag bereits jetzt neu gewählt, könnte die Union laut Infratest-Dimap mit 34 Prozent der Stimmen rechnen. Für die AfD würden sich 18 Prozent entschieden, für die SPD 16 Prozent. Die Grünen kämen auf 12 und das BSW auf 6 Prozent. Die FDP müsste mit einem Stimmenanteil von 5 Prozent um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen.

Umfrage: FDP für Ampel-Aus verantwortlich

Dieser Umfrage zufolge begrüssen 59 Prozent der Bundesbürger das Aus der Ampel. 40 Prozent machen die FDP für das Scheitern verantwortlich. 26 Prozent sehen die Schuld bei den Grünen, nur 19 Prozent bei der SPD.

Robert Habeck will offenbar Kanzler werden

Nach Informationen der deutschen Medien will der deutsche Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) als Kanzlerkandidat antreten. Er werde seine Kandidatur heute ankündigen, berichten Spiegel, Bild und die ARD übereinstimmend.

Gester war Habeck nach mehrjähriger Pause auf das Portal X zurückgekehrt und hatte ein Video gepostet. Dieses soll Hinweise auf seine Kandidatur enthalten, so die deutschen Medien.

Auch bei der Forschungsgruppe Wahlen sieht eine relative Mehrheit von 31 Prozent die Hauptschuld bei den Freidemokraten, aber nur 15 Prozent bei den Grünen und 10 Prozent bei der SPD.

Vor einem Jahr war die Welt von Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem damaligen Finanzminister Christian Lindner (FDP, von links nach rechts) noch einigermassen in Ordnung.

Keystone/Michael Kappeler/dpa

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwochabend mitgeteilt, Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu entlassen. Er kündigte zudem an, am 15. Januar im Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen zu lassen. Mit der Vertrauensfrage kann sich der Kanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag weiterhin unterstützt wird. Findet der Antrag keine Zustimmung bei der Mehrheit der Abgeordneten, was zu erwarten ist, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Kanzlers den Bundestag auflösen. Dann gibt es Neuwahlen.

Die Wahlen könnten dann unter Einhaltung der Fristen, die das Grundgesetz vorsieht, spätestens bis Ende März stattfinden. Die reguläre Wahl ist im September 2025 vorgesehen.