Die G20-Staaten haben sich beim Gipfel in Hamburg auf einen Kompromiss im Handelsstreit geeinigt. Laut Medienberichten bekennen sie sich zum freien Handel und gegen Protektionismus. Allerdings wird «die Rolle legitimer Verteidigungsinstrumente im Handel» anerkannt.
Einigung im Handesstreit
Mit der Kompromissformel konnte ein Eklat verhindert werden. Das endgültige G20-Communiqué soll am Samstagnachmittag verabschiedet werden. Laut dem Dokument, auf das sich Unterhändler in der Nacht einigten, sprechen sich die G20 für einen «wechselseitigen und gegenseitig vorteilhaften Rahmen für Handel und Investitionen aus» und den Grundsatz der Nichtdiskriminierung aus. Die G20 wollen «den Kampf gegen Protektionismus einschliesslich aller unlauterer Handelspraktiken» fortsetzen.
Wegen der Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump und seines nationalistischen «America-First»-Kurses war ein klares Bekenntnis auch der Amerikaner gegen Protektionismus lange fraglich. Freihandel und offene Märkte sind auch im Kreis der führenden Wirtschaftsmächte inzwischen keine Selbstverständlichkeit mehr.
Hintergrund ist auch die Befürchtung der G20-Partner, dass die USA trotz aller Lippenbekenntnisse protektionistische Strafzölle gegen Stahlimporte verhängen – wegen angeblicher Dumpingpreise und einer möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit.
Noch keine Einigung beim Klima
Beim Klimaschutz sei eine Einigung weiter offen, hiess es. Mehr dazu hier:
