International - Europa ohne Schlagbaum

Was 1985 in einem kleinen Grenzdorf in Luxemburg seinen Anfang genommen hat, gilt nun auch schon seit fünf Jahren für die Schweiz; das Schengen-Übereinkommen. Die ungehinderte Reisefreiheit für die Bürger Europas ist aber längst nicht mehr so unumstritten, wie es bei der Unterzeichnung war.

Winzerdorf Schengen.

Keystone

Das luxemburgische Dorf Schengen ist europaweit bekannt. Diese Publizität verdankt das Winzerdorf an der Mosel nicht seinen Reben, sondern einem Abkommen.

Am 14. Juni 1985 haben Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Belgien und die Niederlande das Schengener Übereinkommen unterzeichnet. Seit 2008 gehört auch die Schweiz dazu.

Was damals als Erleichterung für den Reiseverkehr im Schengen-Raum gedacht war, bröckelt aber zusehends. Seit vergangener Woche müssen an Polens Grenzen wieder Pässe und Ausweise gezeigt werden. Grund für die befristeten Grenzkontrollen ist die UNO-Klimakonferenz in Warschau. Damit soll die Einreise von ungebetenen Gästen verhindert, oder zumindest erschwert werden.

Grenzkontrollen bei Sport-Events

Bereits während der Fussball-Europameisterschaft im vergangenen Jahr hatte Polen aus Sicherheitsgründen vorübergehend die Schengen-Regeln aufgehoben.

Polen ist aber bei weitem kein Einzelfall. Auch Dänemark und Frankreich setzten vorübergehend wieder auf Kontrollen an der Grenze zu ihren Nachbarländern.

Auf Grund grenzüberschreitender Kriminalität und steigender Migrationsströme lenkte Brüssel ein. Grenzkontrollen sind ab 2014 wieder möglich. Dies aber nur wenn die EU-Aussengrenze durch ein anderes Schengenland dauerhaft und ernsthaft nicht gesichert werden kann.

Podiumsdiskussion in Bern

Aus aktuellem Anlass hat das 13. Forum «Innere Sicherheit» im Kulturcasino Bern eine Podiumsdiskussion stattgefunden. Das Thema: «Fünf Jahre Schengen: Mehr Sicherheit in der Schweiz?» Am Podium nahmen hochrangige National- und Regierungsräte teil.

Wie bis anhin besteht die Möglichkeit, bei Bedrohungen für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit ohne Konsultation bis zu zehn Tage lang wieder die Grenzen zu kontrollieren. Bei vorhersehbaren Ereignissen, wie beispielsweise Sportveranstaltungen, ist dies sogar bis zu dreissig Tage möglich. Maximal dürfen diese Grenzkontrollen auf sechs Monate verlängert werden, wenn die EU-Kommission informiert wird.

Sonderfall Schweiz

Die Schweiz ist auch hier wieder ein Ausnahmefall. Seit dem Beitritt zum Schengen-Raum wurden weiterhin Zollkontrollen durchgeführt. Bei der Einreise in die Schweiz machen Grenzwächter Warenkontrollen und können dabei auch die Identität von Personen abklären. Zudem finden Grenzkontrollen an den internationalen Flughäfen statt, die Personenkontrollen im Grenzhinterland oder im Landesinneren wurden seither ausgeweitet und die Zusammenarbeit mit der Polizei verstärkt.