Neuer Präsident in Haiti - Martellys Mann macht das Rennen

Schon im ersten Wahlgang ist Jovenel Moïse zum neuen Präsidenten Haitis gewählt worden. Das Resultat dürfte allerdings angefochten werden.

• Acht Tage nach der Wahl gibt die umstrittene Wahlkommission ihr vorläufiges Resultat bekannt.
• Demnach übertrifft der Kandidat des bisherigen Präsidenten Martelly, Jovonel Moïse, schon im ersten Wahlgang das absolute Mehr.
• Laut Beobachtern dürfte mindestens einer der 26 unterlegenen Kandidaten das Ergebnis anfechten.

Jovenel Moïse wird nach den vorläufigen Auszählungsergebnissen neuer Präsident Haitis. Der Geschäftsmann übertraf gemäss Angaben der Wahlkommission schon im ersten Durchgang mit 55,7 Prozent der Stimmen das absolute Mehr.

Ergebnis nicht definitiv

«Das Wahlresultat dürfte angefochten werden», sagt die Journalistin Sandra Weiss. Grund: Der Wahlrat ist spätestens seit dem Debakel von 2015 diskreditiert, zudem kam es bei der Wahl zu Unregelmässigkeiten. So wurden etwa Wahlzettel im Müll gefunden zudem erklärten sich einige Kandidaten voreilig zu Siegern.

Auf dem zweiten Platz landete demnach Jude Célestin mit 19,5 Prozent, auf dem dritten Moise-Jean Charles mit 11 Prozent der Stimmen. Insgesamt hatten sich 27 Kandidaten um den Präsidentenposten beworben.

Umstrittene Wahlkommission

Der Chef der Wahlkommission wies bei der Präsentation des vorläufigen Endergebnisses darauf hin, dass das Resultat bis zum 29. Dezember angefochten werden kann. Bemerkenswert ist auch, dass drei der neun Mitglieder der Wahlkommission die Ergebnislisten der Auszählungen nicht unterzeichneten.

Der designierte neue Präsident beschwor nach Bekanntgabe des Ergebnisses die Einheit des Landes: «Ich fordere die Jugend des Landes, alle Haitianer, die im Ausland leben, alle Berufstätigen auf, an meiner Seite mitzuhelfen, dass das Land auf die Beine kommt», sagte Moïse in einem Hotel in der Hauptstadt Port-au-Prince.

Haitis designierter neuer Präsident Jovenel Moïse.

Imago

Das sagt die Journalistin und Südamerika-Kennerin Sandra Weiss:

Jovenel Moïse gilt als «Schattenmann» des vorherigen Präsidenten Michel Martelly. Beide stehen für eine wirtschaftsliberale Politik ein. Der 48-jährige Moïse ist ein bekannter Bananen-Exporteur, der sein Vermögen in der Zeit seit dem schweren Erdbeben von 2010 gemacht hat. Seine Aufgabe als Staatspräsident ist nicht einfach: Haiti ist ein Pulverfass und der designierte Präsident ohne politische Erfahrung. Ausserdem lag die Wahlbeteiligung nur gerade bei 20 Prozent, was zeigt, wie gering seine Unterstützung im Volk ist. Zählen kann Moïse auf die internationale Gemeinschaft und die USA, die traditionell in Haiti eine wichtige Rolle spielen. Auch die heimischen Unternehmer stehen hinter Moïse. Noch weiss man aber nicht, wie stark er auf das Parlament wird zählen können, denn diese Wahlergebnisse sind noch nicht bekannt. Völlig offen ist auch, wie umsichtig und klug Moïse die unterschiedlichen politischen Interessen vereinen kann.

Zum Wahlgang am 20. November waren 6,2 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen. Sie sollten parallel zum Präsidenten auch 25 der 109 Sitze in der Abgeordnetenkammer und 16 Sitze im Senat neu bestimmen. Das Resultat dieser Parlaments-Teilwahl steht noch aus.

Wahl zweimal verschoben

Ursprünglich hatte die Präsidentenwahl schon im Oktober 2015 stattgefunden. Auch damals hatte Moïse im ersten Wahlgang am meisten Stimmen geholt, Célestin wurde Zweiter. Der Urnengang wurde nach massiven Protesten der Opposition und dem Bericht einer Prüfkommission über Unregelmässigkeiten aber annulliert, die Stichwahl wurde abgesagt.

Anfang Februar 2016 schied Präsident Martelly aus dem Amt, Senatspräsident Jocelerme Privert übernahm vorübergehend seinen Posten. Zuletzt wurde ein für den 9. Oktober geplanter Wahltermin abgesagt, weil weite Teile des Landes wenige Tage zuvor vom Hurrikan «Matthew» verwüstet worden waren.