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USA-China: Der Inselstreit spitzt sich zu
Aus Tagesschau vom 27.10.2015.
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International US-Zerstörer provoziert China

Ein Kriegsschiff der US-Marine hat nahe der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer eine Patrouillenfahrt unternommen. Das verärgert China. Denn das Land baut dort künstliche Inseln, um grosse Teile des Meeres unter seine Kontrolle zu bringen. Die USA fechten diese Gebietsansprüche offen an.

Die USA haben ein Kriegsschiff in direkte Nähe der von China beanspruchten Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer geschickt. Ein ranghoher Militär bestätigte dem US-Sender CNN, der Zerstörer «USS Lassen» sei durch die Zwölf-Meilen-Zone um die Inseln gefahren.

Damit wollen die USA nach eigenen Angaben ihr Recht auf «Navigationsfreiheit in internationalen Gewässern» untermauern. Die Operation wurde von US-Präsident Barack Obama genehmigt. Sie ist bereits abgeschlossen. Ein US-Beamter sagte, es habe sich um einen «Routineeinsatz in Übereinstimmung mit internationalem Recht» gehandelt.

Langjähriger Streit um die Inseln

Damit verschärfen sich die Spannungen im jahrelangen Streit um die Inselgruppe. Sowohl Peking als auch Taiwan, Vietnam, Brunei, Malaysia und die Philippinen erheben Anspruch auf das Seegebiet.

Die Spratly-Inseln liegen an einer der weltweit wichtigsten Schiffshandelsrouten. Zudem werden in dem Seegebiet grosse Vorkommen von Erdgas und Öl vermutet.

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Neuer chinesisch-amerikanischer Konflikt: Wie ernst ist er?
aus SRF 4 News aktuell vom 27.10.2015.
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«Besser zweimal nachdenken»

Peking verurteilt das Vorgehen der USA. Es sei «illegal». Der US-Zerstörer sei während seines Manövers gewarnt worden, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums. China werde «entschlossen auf absichtlich provozierende Aktionen anderer Länder reagieren».

Zuvor forderte Aussenminister Wang Yi die USA auf, «zweimal nachzudenken, bevor sie etwas unternehmen». Washington sollte «nicht unbesonnen handeln und viel Lärm um nichts machen».

China macht historische Ansprüche geltend

Auf den Spratly-Inseln baut China Korallenriffe durch Aufschüttung zu künstlichen Inseln auf, von denen eine auch als Start- und Landebahn für Flugzeuge genutzt werden soll. Washington glaubt, dass China mit den künstlichen Inseln grosse Teile des südchinesischen Meers unter seine militärische Kontrolle bringen will.

Peking betont dagegen, dass die Inseln auch für zivile Zwecke genutzt werden sollen. China habe «historische» Ansprüche auf das Gebiet, das über 1000 Kilometer vom chinesischen Festland entfernt liegt.

Die USA bekommen für ihre Operation Zustimmung durch den Präsidenten der Philippinen, Benigno Aquino. Er sagte, die Amerikaner hätten damit klar gemacht, dass Chinas Ansprüche Realität werden, wenn man nicht dagegen halte.

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Einschätzung von Korrespondent Pascal Nufer
Aus Tagesschau vom 27.10.2015.
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China und USA provozieren sich gegenseitig

Im Territorialstreit um die Inseln und Riffe war es zuletzt im Mai zu einer Auseinandersetzung zwischen China und den USA gekommen. Damals war ein amerikanisches Überwachungsflugzeug, das ein Team des US-Fernsehsenders CNN an Bord hatte, über die Inseln geflogen. Die chinesische Marine warnte das Flugzeug daraufhin mehrmals, das Gebiet wieder zu verlassen.

Im August wiederum schickte Peking fünf Militärschiffe vor die Küste Alaskas, die dort die Zwölf-Meilen-Zone durchquerten, während sich US-Präsident Obama zu einem Besuch in dem Bundesstaat befand.

Einschätzungen von China-Korrespondent Pascal Nufer

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind angespannt – das ist offensichtlich. Es erstaune, wie Taten und Worte auseinanderklafften, sagt SRF-China-Korrespondent Pascal Nufer. Schliesslich sei Xi Jinping erst vor kurzem in die USA gereist und habe Nettigkeiten mit US-Präsident Barack Obama ausgetauscht. Kaum zurück habe Xi Jinping dann jedoch zwei Leuchttürme auf den umstrittenen Inseln platziert. Nun hätten die USA mit einer Gegenprovokation reagiert. Laut Nufer besteht die Gefahr, dass der Konflikt auf niedriger Stufe eskaliert, indem etwa Fischerboote aneinander geraten würden.

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