Die Corona-Krise hat verschiedene politische Themen in den Hintergrund gedrängt; so auch das Stimmrechtsalter 16. Nach Forderungen der Klimajugend stand das Thema vor rund einem Jahr noch weit vorne in der politischen Agenda.
Im Kanton Graubünden hat Anfang Februar die Projektgruppe «Stimmrechtsalter 16» offiziell die Arbeit aufgenommen. Die Präsidentin der Gruppe und Bündner SP-Grossrätin, Julia Müller, erklärt im Interview, wie weit die Arbeiten fortgeschritten sind.
Julia Müller
Präsidentin Projektgruppe «Stimmrechtsalter 16»
SRF News: Im Kanton Graubünden ist das Stimmrechtsalter 16 schon mehrfach gescheitert. Was tun Sie aktuell, dass das Stimmrecht für 16-Jährige im Kanton eingeführt wird?
Julia Müller: Bei unserer Arbeit in der Projektgruppe geht es darum, herauszufinden, ob die Forderung nach einem Stimmrecht für 16-Jährige überhaupt eine Chance hat. Die Frage, was wir dann machen, stellt sich erst, wenn wir zum Schluss kommen, dass das Stimmrechtsalter 16 gewünscht wird und in der Politik und bei der Bevölkerung eine entsprechende Chance hat.
Sie sind sich also nicht sicher, ob Sie selbst das Stimmrecht für 16-Jährige überhaupt wollen?
Ich persönlich befürworte das Stimmrechtsalter 16 sehr. Im Rahmen der Jugendsession schauen wir das Thema aber neutral an. Wir wollen die Forderung nicht durchboxen, sondern es geht um eine Abschätzung, wie gut die Chancen stehen.
Die Projektgruppe hat im Februar ihre Arbeit aufgenommen. Gibt es schon Resultate?
Wir konnten schon einiges tun. Nun wollen wir noch die Meinungen von Schülerinnen und Schülern einholen. Das hat bisher nicht geklappt, da die Schulen derzeit einen anderen Fahrplan haben. Die Grossrätinnen und Grossräte konnten wir jedoch schon befragen.
Und in welche Richtung geht es bezüglich Stimmrechtsalter 16?
Die Untersuchung müssen wir noch abschliessen. Eine öffentliche Umfrage hat jedoch ergeben, dass die Leute gegenüber dem Stimmrechtsalter 16 sehr negativ eingestellt sind. Das ist aber noch nicht das Ende der Geschichte.
Bis wann werden erste Resultate vorliegen?
Voraussichtlich im Herbst. Wir müssen jedoch noch schauen, wie die Befragungen an den Schulen weitergehen.
Das Gespräch führte Pius Kessler.
