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Pushbacks Eingesperrt auf der Touristenfähre im Mittelmeer

Fährschiffe transportieren tausende Touristen zwischen Italien und Griechenland. Unter Deck passiert gleichzeitig Unmenschliches: Flüchtlinge werden angekettet und in Schächten oder defekten Toiletten eingesperrt. 

SRF Investigativ: «Haben Sie ein Gefängnis auf dem Schiff?»

Fährschiff-Mitarbeiter: «Ja»

«Ist das hier, wo die Passagiere sind?»

«Nein, es ist in der Garage vier, dort ist das Gefängnis.»

Italien schiebt die Flüchtlinge illegal ab, das heisst ohne die nötigen Abklärungen. Pushback nennt sich das. Die italienischen Behörden verstossen dabei gegen Verfahrensregeln und es wird teilweise auch Gewalt angewandt. 

Das zeigt eine Recherche, die SRF in Kooperation mit Lighthouse Reports, Al Jazeera, ARD Monitor und Domani durchgeführt hat. Das Rechercheteam hat mit gut einem Dutzend Pushback-Opfern gesprochen, mit Schiffsmitarbeitenden, Grenzpolizistinnen und Experten. Erstmals gibt es auch Bilder und Videos von geheimen Gefängnissen auf Passagierfähren im Adriatischen Meer. 

Die Illustrationen in diesem Artikel sind anhand zahlreicher Schilderungen von Flüchtlingen nachgezeichnet. 

Griechenland und Italien stehen seit Jahren im Fokus der europäischen Migrationspolitik. In Italien kommen viele Migrantinnen und Migranten aus Nordafrika an, etwa auf Lampedusa. In Griechenland sind es Inseln wie Lesbos, wo Bootsflüchtlinge aus der Türkei übersetzen. 

Dabei ist auch das Adriatische Meer schon seit langem Teil der Migrationsroute und Italiens Rückführungen auf den Fährschiffen werden seit Jahren kritisiert. 2014 hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof Italien für «Pushbacks», also illegale Rückführungen, nach Griechenland verurteilt. Auch damals schon waren jene Touristenschiffe betroffen, die vor allem im Sommer tausende Ferienlustige transportieren. 
 
Italien behauptet, diese Praxis beendet zu haben. Das Rechercheteam um SRF hat Belege, die das Gegenteil zeigen. 

Rund ein Dutzend Flüchtlinge berichteten gegenüber der Recherchekooperation um SRF von ähnlichen Erfahrungen wie Abdulmanan. 

Italien verstosse mit dieser Vorgehensweise gegen europäisches Recht, sagt Migrationsrechtsexpertin Sarah Progin-Theuerkauf: «Weil die Personen natürlich in Italien auch dem richtigen Verfahren zugeführt werden müssten und auch Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen, also die müssen einen Entscheid ausgehändigt bekommen.» Progin-Theuerkauf merkt an, dass Griechenland nach den Dublin-Regeln – so wird das Asylregelwerk der EU genannt -nicht mehr als sicherer Staat gelte. «Das heisst Italien wäre eigentlich gezwungen, diese Personen aufzunehmen und auch das entsprechende Verfahren durchzuführen.»

Polizei von Bari weist Vorwürfe zurück

Mit der Recherche konfrontiert, weist Baris Polizeichef Giovanni Signer sämtliche Vorwürfe von Fehlverhalten durch die Polizei zurück: «Das ist absolut gegen unsere Verhaltensregeln. Jeder, der Asyl oder internationalen Schutz beantragen will, kann das tun», so der Polizeichef.

Signer sagt: «Geflüchtete, die in Bari Asyl beantragen wollten, könnten dies tun. Leute, die illegal hier ankommen und keine EU-Staatsangehörige sind, haben garantierte Rechte. Sie werden betreut, bekommen Gesundheitsversorgung und wenn sie sich entscheiden, Asyl oder internationalen Schutz zu beantragen, dann wird das Verfahren hier in Italien gestartet.»

Der Polizeichef widerspricht den Vorwürfen. Doch unsere Recherche zeigt noch weiteres: Geflüchtete werden bei der Rückschaffung nach Griechenland widerrechtlich eingesperrt.

Dem Rechercheteam um SRF gelingt es erstmals, die Einsperrorte auf den Passagierfähren zu dokumentieren.
 

Das Rechercheteam um SRF hat insgesamt Einsperrorte auf drei verschiedenen Fähren im Adriatischen Meer nachgewiesen – mittels Recherchen vor Ort, dem Abgleichen von Fotos sowie Aussagen von Flüchtlingen und Schiffsmitarbeitenden. 

Wie viele solche Rückführungen insgesamt stattfinden, ist schwierig zu quantifizieren. Laut griechischen Behörden wurden im letzten Jahr 74 Personen auf Passagierfähren von Italien zurück nach Griechenland zurückgeführt; 2021 waren es demnach 157.

Rückführungen laut Expertin illegal

Bei den dokumentierten Einsperrorten handle es sich ebenfalls um einen Rechtsverstoss, sagt Migrationsrechtsexpertin Sarah Progin-Theuerkauf von der Universität Freiburg. Das ganze Vorgehen sei illegal, aber wenn Flüchtlinge in kleinen engen Räumen eingesperrt würden, sei das «noch viel schlimmer.»

Der Polizeichef von Bari weist die Kritik und Verantwortung für die Fähren-Gefängnisse zurück. Der Migrant werde dem Kapitän der Fähre übergeben. Sollte die italienische Polizei von Fällen unmenschlicher Behandlung erfahren, würde eine Untersuchung eingeleitet: «Nicht nur aus rechtlicher Verantwortung würden wir das tun, auch aus moralischer Pflicht», sagt Signer. 

Video
Die Stellungnahme des Polizeichefs von Bari
Aus SRF News vom 18.01.2023.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 9 Sekunden.

Flüchtlinge werden nicht nur von Bari nach Griechenland zurückgebracht. Auch von Ancona, Brindisi und Venedig finden solche Rückschaffungen statt. Das italienische Innenministerium hat auf Anfrage zu den Vorwürfen der unrechtmässigen Rückführungen keine Stellung genommen.

Fährbetreiberin will Vorwürfe untersuchen

Es soll auf verschiedenen Schiffen im Adriatischen Meer zu solchen unmenschlichen Rückführungen kommen. Jene, welche das Rechercheteam nachweisen konnte, betreffen alle die grösste Fährenbetreiberin, die Attica Group. Attica weist die Vorwürfe zurück, auf ihren Schiffen würden nationale und internationale Gesetze eingehalten. Solche Praktiken würden abgelehnt, schreibt Attica: «In unserer Kultur sind Werte wie Integrität, Respekt vor dem Leben und Würde sowie Sicherheit für alle Personen an Bord verankert. Wir nehmen die erhobenen Anschuldigungen (…) sehr ernst und versichern, dass wir diesen weiter nachgehen werden.»

 

Video
Im Schiffsgefängnis – Wie Italien illegal Flüchtlinge abschiebt
Aus Impact Investigativ vom 18.01.2023.
abspielen. Laufzeit 28 Minuten 19 Sekunden.

Impressum

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Legende: SRF

SRF Investigativ
Maj-Britt Horlacher, Conradin Zellweger (Autoren), Nina Blaser (Projektleitung SRF), Sara Creta, Stavros Malichudis, Jack Sapoch (Mitarbeit). 

Storytelling Desk
Dominique Marcel Iten (Redaktion), Robert Salzer (Frontend-Entwicklung), Marina Kunz, Ulrich Krüger (Design), Nicole Auf der Maur (Illustration)

SRF 4 News, 28.04.2022, 17:00 Uhr

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