SVP, FDP und SP der Stadt Olten fordern mehr oder weniger direkt die Abschaffung der Stadtpolizei Olten. Diese soll in die Kantonspolizei integriert werden. Die Stadt könnte damit wohl einiges an Kosten sparen und die arg gebeutelte Stadtkasse entlasten, so die Idee dahinter. Auch die zuständige Stadträtin Iris Schelbert will das Ansinnen prüfen, wie Radio SRF am Donnerstag berichtete.
Der kantonale Polizeidirektor Peter Gomm (SP) hat sich in der Vergangenheit für eine Einheitspolizei im Kanton Solothurn stark gemacht. Gegen eine Integration der Stadtpolizei Olten ins Korps der Kantonspolizei hätte Gomm deshalb nichts einzuwenden. Eine Anfrage würde man sicher prüfen und mit der Stadt diskutieren, meint der Regierungsrat gegenüber dem «Regionaljournal Aargau Solothurn» von Radio SRF.
Im Kanton Solothurn gibt es neben der Kantonspolizei drei Stadtpolizei-Korps: jene von Grenchen, Solothurn und Olten. Peter Gomm würde es «sogar begrüssen», wenn der Kanton zuerst nur mit einer Stadt die Integration der Stadtpolizei in die Kapo klären könnte. Dann wäre also Olten der Test, um später auch die Stadtpolizeien von Grenchen und Solothurn aufzulösen? «Das kann so sein», antwortet Gomm.
Olten könnte sparen, hätte aber nichts mehr zu sagen
Kann die Stadt Olten mit der Auflösung der Stadtpolizei wirklich sparen? Oder müsste die Stadt dann einfach die Leistungen der Kantonspolizei einkaufen? Das Finanzielle sei noch unklar, meint Polizeidirektor Peter Gomm im «Regionaljournal».
Nach dem heutigen Modell im Kanton Solothurn sind die Städte nicht gezwungen, eigene Polizeikorps zu führen, der Kanton ist für die Grundversorgung im ganzen Kanton verantwortlich. Würde dieses Modell beibehalten, könnte es für die Stadt Olten tatsächlich eine finanzielle Entlastung bedeuten, wenn sie die Stadtpolizei auflösen würde.
Die Kosten für die entsprechend vergrösserte Kantonspolizei würde dann der Kanton übernehmen. Allerdings: Die Kantonspolizei untersteht dann auch nur dem Kanton. Olten würde nicht nur die polizeilichen Aufgaben an den Kanton übertragen, sondern auch die Kompetenzen in diesem Bereich.
Wie viele Polizisten dann in Olten für die Sicherheit sorgen, das würde der Kanton entscheiden und nicht mehr die Stadt. Zudem müsste die Stadt wohl einige Aufgaben weiterhin selber erfüllen, wie Stadträtin Iris Schelbert betonte. Gewerbepolizeiliche Aufgaben oder Parkbussen werden von der Kantonspolizei wohl auch in fernerer Zukunft nicht übernommen.
