Seit fünf Jahren schreibt das Baselbiet rote Zahlen. Nun muss der Kanton mindestens ein weiteres Jahr warten, bis die Rechnung ausgeglichen ist. Finanzdirektor Anton Lauber hat sein ehrgeiziges Ziel, bereits im 2015 schwarze Zahlen zu schreiben, nicht erreicht. Die knapp 30 Millionen Franken Defizit sind ein «Dämpfer», wie der CVP-Regierungsrat selber sagt.
Es gibt zwei Hauptgründe dafür, dass Baselland immer noch in den roten Zahlen ist: Erstens sind die Gesundheitskosten in letzter Zeit im Kanton aus dem Ruder gelaufen, vor allem wegen der teuren Spitäler in der Region. Und zweitens wurden vom vor drei Jahren beschlossenen Sparpaket bloss 105 Millionen Franken umgesetzt statt der geplanten 180 Millionen Franken.
Die nächste Sparübung wartet
Anton Lauber bezeichnet die bisherigen Sparbemühungen zwar als «erfolgreich». Dennoch wartet auf den Kanton nun bereits die nächste Sparübung. Mit diesen weiteren Einsparungen von insgesamt rund 80 Millionen Franken ist Anton Lauber zuversichtlich, dass Baselland dann ab 2016 schwarze Zahlen schreibt.
Damit diese Rechnung aufgeht, müssen jedoch auch noch die Steuereinnahmen steigen - und es braucht die Millionen aus dem Gewinn der Nationalbank, die zuletzt ausgeblieben sind. Anton Lauber gibt sich diesbezüglich zuversichtlich. «Der Kanton Baselland sieht das Licht am Ende des Tunnels», sagt er zur aktuellen Finanzsituation.
Schlechte Zahlen fürs laufende Jahr
Bei all diesem Optimismus stellt sich jedoch die Frage, wie realistisch die Zukunftsprognosen der Baselbieter Finanzdirektion sind. In der Vergangenheit war die Budgetierung häufig ungenau. Das gilt nicht zuletzt auch für das laufende Jahr. Da rechnete Finanzdirektor Anton Lauber ursprünglich auch nur mit einem bescheidenen Defizit von weniger als 30 Millionen Franken, mittlerweile zeichnet sich aber ein Defizit von deutlich über 100 Millionen Franken ab.
(Regionaljournal Basel, 17:30)
