Der Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber hatte heute Morgen Grund zur Freude. Mit einem Überschuss von 90 Millionen Franken konnte er den besten Jahresabschluss seit 15 Jahren präsentieren. Budgetiert war ein Plus von 63 Millionen.
Grund für das viel bessere Resultat ist die Konjunktur, die mehr Einnahmen in die Kantonskasse spülte und ein höherer Anteil am Nationalbank-Gewinn. Der Landkanton konnte die Nettoverschuldung um 246 Millionen Franken reduzieren. Die Nettoschulden beliefen sich per Ende 2019 auf 2,6 Milliarden Franken oder 8870 Franken pro Einwohner.
Die Corona-Krise belastet den Staatshaushalt
Der Kanton Basel-Landschaft habe sich vor dem Ausbruch der Coronakrise gut aufgestellt präsentiert, sagte Lauber. Mit der Krise würden jedoch zusätzliche Herausforderungen auf die Baselbieter Finanzpolitik zukommen, weshalb es unerlässlich sei, die Ausgabendisziplin beizubehalten.
Neben den bereits beschlossenen Massnahmen in der Höhe von 131 Millionen Franken im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie rechnet die Finanz- und Kirchendirektion für das laufende Jahr mit einer signifikanten Belastung des Kantonshaushalts durch tiefere Steuereinnahmen und Mehrkosten im Gesundheitsbereich.
Auch Hilfe für indirekt von Corona Betroffene
Der Kanton Baselland hat heute auch bekannt gegeben, dass auch Unternehmen und Selbstständigerwerbende unterstützt werden sollen, die nur indirekt von den behördlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie betroffen sind. Sie sollen als nicht rückzahlbare Soforthilfe einen Pauschalbetrag erhalten.
Die Baselbieter Regierung schliesst sich damit dem bereits vom Bundesrat erweiterten Massnahmenpaket an, wie er am Mittwoch mitteilte. Konkret ergänzt nun auch der Kanton Baselland seine Corona-Notverordnung.
Indirekt betroffene selbständig Erwerbende, sollen beim Kanton pauschal 3000 Franken an nicht rückzahlbarer Soforthilfe beantragen können. Die Abwicklung der Gesuche erfolge analog der bisherigen Soforthilfe. Der maximale Betrag für das gesamte Massnahmenpaket von 100 Millionen Franken werde dadurch nicht erhöht, schreibt der Regierungsrat.