Rund 500 Demonstranten haben sich am Freitag im Kleinbasel trotz aktuellem Versammlungsverbot zu einem 1. Mai-Umzug formiert. Die Polizei stellte 45 Verzeigungen aus wegen Verstoss gegen die Corona-Vorschriften, verzichtete jedoch darauf, den Umzug aufzulösen.
Das Verhalten der Demonstranten und das Nicht-Einschreiten der Polizei hat in Basel eine breite Kontroverse ausgelöst. Kritik gibt es von rechts bis links. Geäussert wird sie in Medienmitteilungen und in den sozialen Medien, beispielsweise von den bürgerlichen Jungparteien von CVP, SVP, FDP und GLP.
Kritik kommt aber auch von linker Seite. Als «unverantwortlich» bezeichnen SP-Präsident Pascal Pfister und Grünen-Präsident Harald Friedl die Durchführung einer solchen Demo. «Ein solcher Umzug war eine sehr schlechte Idee», sagt Pfister.
Die bürgerlichen Jungparteien fordern in einer gemeinsamen Mitteilung derweil den Rücktritt der Basler Basta-Grossrätin Tonja Zürcher. Sie war ebenfalls an der Demonstration dabei und steht nun im Fokus der Kritik.
«Wir hatten genügend Abstand zueinander»
In einem Interview mit dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF verteidigt Zürcher ihre Teilnahme an der Demo. «Protest auf der Strasse muss auch in Zeiten von Corona möglich sein», sagte die ehemalige Co-Präsidentin der Partei. Seit Montag seien ja auch Baumärkte und Gartencenter wieder offen, auch hier komme es zu Menschenansammlungen. Sie habe auch viele positive Reaktionen erhalten, sagt Zürcher. Man müsse als Politikerin damit rechnen, dass es für gewisse Aktionen Kritik gibt.
Zürcher betont, die Demo-Teilnehmer hätten sich während des Umzugs stets um genügend Abstand zum Nachbarn bemüht. Dass dies nicht immer der Fall war, zeigen indes Bilder, auf denen Demonstranten dicht an dicht gedrängt zu sehen sind.
Hat die Demo ein Nachspiel?
Ob ihr Verhalten von der Polizei nachträglich sanktioniert wird, wisse sie nicht, sagt Zürcher. Sie habe bis anhin nichts gehört. Ob Zürchers Verhalten ein politisches Nachspiel hat, ist ebenfalls noch unklar. Die Parteipräsidenten von SP und Grüne wollten sich nicht zur Frage äussern, ob eine Basta mit Tonja Zürcher als Partner-Partei noch infrage kommt. «Das müssen wir zuerst in der Partei besprechen», sagt Pfister.
