Mehrere Jahre war Scientology nicht mehr in Riehen, bis sie im vergangenen Juni im Dorfkern eine Standaktion durchführte. Patrick Huber, Einwohnerrat der CVP Riehen, war darüber gar nicht erfreut: «Wie Scientology in Riehen eine Bewilligung erhalten konnte, ist mir schleierhaft.» Er fordert ausserdem in einem Anzug, dass Stände von Scientology in Zukunft in Riehen verboten werden.
Auch Pascal Messerli, SVP-Einwohnerrat, störte sich ab der Standaktion. In seiner Interpellation weist er auf ein kantonales Gesetz hin, das besagt, dass auf der Allmend keine Passanten durch unlautere oder täuschende Methoden angeworben werden dürfen. «Genau das hat Scientology aber in Riehen gemacht. Darum hätte man den Stand eigentlich räumen müssen», sagt Messerli.
In Basel-Stadt erlaubt
Auch in Basel-Stadt stellt Scientology regelmässig seine Stände auf. Verbieten könne man dies nicht, sagt Daniel Hofer vom zuständigen Bau- und Verkehrsdepartement, denn: «Für ein Verbot fehlt die rechtliche Grundlage.» Erlaubt sind die Stände für alle religiösen, gemeinnützigen, politischen oder präventiven Organisationen. «Scientology fällt für uns in eine dieser Kategorien», sagt Hofer.
Das sieht man auch bei Scientology so: «Wir sind in der Nordwestschweiz als religiöse Gemeinde akzeptiert», sagt Annette Löffler von Scientology. Darum gebe es auch keinen Grund, die Stände zu verbieten.
Die Gemeinde Riehen wollte sich noch nicht zu den Interpellationen äussern, da sie erst Ende August vom Gemeinderat beantwortet werden. Gemeindepräsident Hansjörg Wilde deutet aber an: «Ein absolutes Verbot der Stände ist wohl eher unwahrscheinlich, aber wir werden nun abklären, welche Rahmenbedingungen man an die Allmendbewilligungen knüpfen könnte».
(Regionaljournal Basel, 17.30 Uhr)
