Kulturförderungsgesetz - Wenig Begeisterung beim Bündner Grossen Rat

Das Parlament debattierte mehrere Stunden über Sinn und Zweck des Gesetzes. Die Vorlage wurde teilweise heftig kritisiert. «Wir wissen überhaupt nicht, was wir bekommen», hiess es von der FDP. Ein Rückweisungsantrag scheiterte jedoch mit 52:60 Stimmen.

Kultur könnte das neue Olympia sein – eine Idee, die Graubünden vorwärts bringt. Dies war der erste Eindruck zur heutigen Debatte. Mehrere Grossräte strichen das Potential der Kultur heraus mit Schlagworten wie identitätsstiftend, tourismusfördernd und betonten, die Kultur sei wichtig für die Regionen.

Petition der Kulturschaffenden

Die Kulturlobby übergab am Montag dem Grossen Rat eine Petition mit 3800 Unterschriften. Die Verantwortung für die Kulturförderung liege nun beim Parlament, betonte Mitinitiant Nikolaus Schmid.

Mittel zum Zweck soll dafür das neue Kulturförderungsgsetz sein. Doch das schlanke Gesetz mit 24 Artikeln stiess auf viel Kritik. «Ich bin für Kultur, aber nicht so», meinte Emil Müller (BDP). Seine Partei stellt sich auf den Standpunkt, es sei zu unklar, was wie gefördert werden solle.

Als einzige Partei wollte die BDP deshalb das Gesetz in den Papierkübel befördern. Weniger weit ging die FDP. Sie versuchte mit der Unterstützung der BDP das Gesetz zurückzuweisen; die Regierung solle es nochmals überarbeiten. Doch der Antrag scheiterte nach stundenlanger Debatte mit 52:60 Stimmen.

Der Grosse Rat diskutiert am Dienstag über die Details des Gesetzes.

SRF 1, Regionaljournal Graubünden, 17:30 Uhr