Weg vom Diesel, hin zum reinen Elektrobetrieb
Die Stadt Schaffhausen will nicht nur einzelne Buslinien umstellen, sondern gleich die ganze Flotte. Das ist europaweit einzigartig. Die Stimmbevölkerung gibt nun grünes Licht für dieses Vorhaben. Knapp 54 Prozent sagen Ja zum Kauf der ersten 15 Batteriebusse. Damit werden die ersten Dieselbusse im Rahmen der ordentlichen Flottenerneuerung ersetzt. Die Kosten belaufen sich auf 23,6 Millionen Franken. SVP-Stadtrat Daniel Preisig ist hoch erfreut: «Das Ergebnis zeigt, dass Schaffhausen offen ist für Innovation.»
Stadthausgeviert kann saniert werden
Die Pläne der Stadtregierung zur Sanierung des Stadthausgevierts werden knapp mit 52 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Die Pläne sehen vor, dass die beiden Verwaltungsgebäude Stadthaus und Eckstein durch einen Neubau verbunden werden. Zudem wird das Haus Eckstein um zwei Stockwerke erhöht. Für 23 Millionen Franken wird eine zentrale, moderne Anlaufstelle für die Bewohnerinnen und Bewohner geschaffen.
GLP-Stadträtin Katrin Bernath zeigt sich im Interview erfreut: «Dass das Ergebnis relativ knapp ausfällt erstaunt mich nicht. Es geht um unsere Altstadt und es soll Neues entstehen. Da braucht es immer mehr Überzeugungsarbeit.» Ausserdem gehe es auch um viel Geld, das hier investiert werde. Als einzige Partei empfahl die FDP ein Nein zur Vorlage. Nicole Herren, FDP-Grossrätin Nicole Herren, interpretiert das knappe Ergebnis als «Nein aber». «Das ist nun ein klarer Auftrag an den Stadtrat, dass er die Ausgestaltung des Projekts nochmals genau anschaut.»
Zusätzliches Geld für Werkhof Schaffhausen
2016 sagte die Stimmbevölkerung deutlich Ja zu einem Kredit von knapp 18 Millionen Franken für den Neubau des Werkhofs SH Power. Das Geld reichte aber nicht – zusätzliche 1,5 Millionen Franken sind deshalb nötig. Die Stimmbevölkerung der Stadt Schaffhausen hat dem Zusatzkredit heute mit 60 Prozent Ja-Stimmen zugestimmt.
Kanton kann in seinen Naturpark investieren
Kantonales Parkgesetz
Kanton Schaffhausen: Gesetz über Pärke von nationaler Bedeutung im Kanton Schaffhausen
-
JA
15'028 Stimmen
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NEIN
12'119 Stimmen
Die Unterstützung für den Schaffhauser Naturpark steht: Die Stimmbevölkerung ist damit einverstanden, dass der Kanton 300'000 Franken im Jahr für den Naturpark ausgibt. Mit dieser Investition sichert sich Schaffhausen Subventionen des Bundes. Nur wenn sich Kanton und Gemeinden am Park beteiligen, verleiht der Bund das Label «Regionaler Naturpark» und nur dann gibt es die finanzielle Unterstützung in der Höhe von 550'000 Franken für ländliche Randregionen.
Gut 55 Prozent der Schaffhauser Stimmbevölkerung sagte Ja zum neuen Naturparkgesetz. Aber: 14 Gemeinden und somit eine Mehrheit lehnten die Vorlage ab. Unter diesen Gemeinden sind mit Gächlingen, Oberhallau, Schleitheim und Trasadingen auch vier Naturparkgemeinden.
Zum Naturpark gehören die 13 Schaffhauser Gemeinden sowie die deutschen Nachbargemeinden Jestetten und Lotstetten. Der Park wurde im letzten Jahr eröffnet. Rund 70 Projekte zur Förderung von Natur, Landwirtschaft und Tourismus wurden bereits angestossen oder realisiert.
