Zürich Schaffhausen - Eine – kurze – Verschnaufpause für die Winterthurer Finanzen

Der Winterthurer Stadtrat rechnet für 2017 mit einem Plus von 3,7 Millionen Franken. Die Ausgaben für Bildung, Soziales und Pflege wachsen zwar weiter. Die Sparmassnahmen zeigen aber Wirkung. Und Winterthur erhält mehr Geld aus dem Finanzausgleich. Am Horizont ziehen aber erneut schwarze Wolken auf.

• Der Stadtrat budgetiert einen Überschuss von 3,67 Millionen Franken, bei einem Aufwand von 1,29 Milliarden Franken.
• Das Plus resultiert aus Sparmassnahmen, einem engen Korsett und höheren Einnahmen aus dem kantonalen Finanzausgleich.
• Die Ausgaben bei Bildung, Sozialem und Pflege wachsen weiter.
• Für die Zukunft gibt es neue Herausforderungen: Mehr Ausgaben wegen des Sparprogramms des Kantons (9 Millionen Franken) und weniger Einnahmen wegen der Unternehmenssteuerreform III (20 Millionen Franken).

Sparen, sparen, sparen. So lautet die Devise des Winterthurer Stadtrats seit einigen Jahren. Und die Massnahmen scheinen Wirkung zu zeigen. Nach einer überraschend positiven Rechnung 2015 und einem knapp positiven Budget 2016 legt der Stadtrat nun auch ein ausgeglichenes Budget fürs Jahr 2017 vor.

Ohne die Steuererhöhung hätten wir ein Minus.

Yvonne Beutler Finanzstadträtin Winterthur

Zu verdanken ist der kleine Überschuss von 3,67 Millionen Franken einerseits den Sparmassnahmen, andererseits auch der Steuererhöhung: «Hätten wir die Steuern nicht erhöht, hätten wir keinen Überschuss», sagt Finanzstadträtin Yvonne Beutler (SP). Denn dank des höheren Steuerfusses erhält Winterthur mehr Geld aus dem innerkantonalen Finanzausgleich.

Nicht gelöst sind die steigenden Ausgaben für Bildung, Soziallasten und Pflege. Hier arbeitet die Stadt seit längerem daran, dass die Kosten innerhalb des Kantons besser verteilt, sprich ausgeglichen werden.

Mehr Geld fürs Personal

Die schwarzen Zahlen haben in der Vergangenheit zu Kritik aus dem linken Lager geführt. Die Stadt spare zu stark, lautete der Vorwurf. Und sie spare auf dem Buckel der Angestellten. Dem will die Stadt nun entgegen wirken. Die Angestellten erhalten eine Lohnerhöhung, die durch Rotationsgewinne finanziert wird.

Dunkle Wolken ziehen auf

Trotz der positiven Entwicklung der Finanzen: Winterthur ist noch nicht aus dem Schneider. «Wenn wir keinen Ausgleich für die Soziallasten erhalten, haben wir übernächstes Jahr 60 Millionen Franken Defizit», warnt Yvonne Beutler. Denn neben den Soziallasten warten neue Herausforderungen. Wegen des Sparprogramms des Kantons rechnet die Stadt mit höheren Ausgaben von 9 Millionen Franken. Die Unternehmenssteuerreform würde gar ein Loch von 20 Millionen Franken in die Kasse der Stadt reissen, wenn sie an der Urne angenommen wird. Hier setzt sich die Stadt gemeinsam mit anderen Gemeinden für ein Nein ein.