Zürich Schaffhausen - Läuft Stadtrat Winterthur auch mit Steuererhöhung auf?

Zwei Massnahmen standen beim Budget 2015 in Winterthur im Zentrum: Eine Steuererhöhung und eine Lohnreduktion für das Personal. In Sachen Lohnreduktion hat das Parlament den Stadtrat schon zurückgepfiffen. Ob er mit der Steuererhöhung druchkommt, ist ungewiss.

Eigentlich hätte das Budget des Stadtrates für 2015 einen kleinen Überschuss vorgesehen. Weil sich der Gemeinderat am Vorabend aber gegen die geplante Kürzung der Löhne der städtischen Angestellten ausgesprochen hat, resultiert nun ein Defizit von sieben Millionen, teilte der Stadtrat am Dienstag mit.

Sollte auch die beantragte Steuererhöhung um drei Prozentpunkte nicht durchkommen, würde das Budget sogar auf 15 Millionen steigen. Diesen Betrag auf anderem Weg einzusparen, «ist schlicht und ergreifend nicht möglich», sagte Finanzstadträtin Yvonne Beutler.

Mitte als Zünglein an der Wage

SP und Grüne dürften dem Stadtrat im Parlament diesmal folgen. Für SVP und FDP ist eine solche Erhöhung jedoch kein Thema, wie ihre Vertreter gegenüber dem Regionaljournal Zürich Schaffhausen erklärten.

Ausschlaggebend dürften also die Mitteparteien sein. Auch diese sind skeptisch. «Die Erfahrung zeigt, dass es im Budget jeweils noch Sparmöglichkeiten gibt», sagt GLP-Fraktionschef Michael Zeugin. Eine Steuererhöhung käme nur als letzte Möglichkeit in Frage.