Zum Inhalt springen

Zürich Schaffhausen Trojaner-Kauf: Politiker verlangen Erklärungen

Wurde die Software eingesetzt? Weshalb wurde sie überhaupt gekauft? Wer war informiert? Zürcher Kantonspolitiker verlangen, dass die Kantonspolizei Zürich ihre Bestellung bei einem Hacker-Softwarehersteller erklärt.

Kürzlich veröffentlichte Dokumente eines Softwareherstellers belegen: die Kantonspolizei Zürich hat im letzten Dezember Überwachungstechnologie – sogenannte Staatstrojaner – im Wert von rund einer halben Million Franken bestellt.

Kommentieren möchte die Kantonspolizei den Kauf nicht. In einem E-mail ans «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» heisst es nur :

Die Beschaffung vieler technischer Gerätschaften, vor allem im IT-Bereich, unterliegen Geheimhaltungsverpflichtungen zwischen Hersteller und Besteller. Daher kann zu konkreten Fragen zu allfälligen derartigen Geschäften keine Stellung genommen werden.
Autor: Kantonspolizei Zürich

Diese Antwort reicht dem AL-Politiker und Kantonsrat Markus Bischoff nicht. Er verweist darauf, dass eine entsprechende Gesetzesgrundlage für den Einsatz solcher Überwachungssoftware nach wie vor fehle. «Einen solchen Staatstrojaner kauft man aber, weil man ihn einsetzen will, und deshalb muss die Kantonspolizei Rechenschaft ablegen», so Bischoff. Liefere die Kantonspolizei von sich aus keine Erklärungen, werde er entsprechende Anfragen im Parlament starten.

Audio
Polizei schuldet Erklärungen (7.7.2015)
02:03 min
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 3 Sekunden.

Absprache mit Bern?

Antworten verlangt auch SVP-Kantonrat René Isler. Zwar hat er als Polizist ein gewisses Verständnis, dass sich auch die Kantonspolizei Zürich technisch aufrüsten will. Trotzdem möchte er wissen: «Gab es eine Absprache mit Bundesbern? Wenn nicht, dann muss der Sache nachgegangen werden.»

(Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 6:30 Uhr)

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel