Die Zürcher Stimmberechtigten möchten, dass in das städtische Velonetz investiert wird. Sie sagten sowohl Ja zur Velo-Initiative als auch zum Gegenvorschlag. Die Volksinitiative von «Pro Velo» wurde aber nur ganz knapp, mit 50,9 Prozent Ja-Stimmen-Anteil, angenommen. Dem Gegenvorschlag stimmten sämtliche Wahlkreise der Stadt Zürich zu, mit 62,9 Prozent Ja. Entscheidend war nach dem doppelten Ja also die Stichfrage. Auch hier setzte sich der moderatere Vorschlag des Stadtrats durch.
Tiefbauvorsteher Filippo Leutenegger (FDP) hatte diesen Ausgang nach eigenen Aussagen erwartet. Die Stadt habe nun den klaren Auftrag erhalten, den heutigen Anteil des Veloverkehrs von einem Prozent zu steigern. Konkret kann der Zürcher Stadtrat über einen Rahmenkredit von 120 Millionen Franken innerhalb der nächsten zwanzig Jahren verfügen. Damit sollen nicht nur Velorouten gebaut oder sicherer gemacht werden. Das Geld soll auch für zusätzliche Abstellplätze oder Velostationen verwendet werden.
Wie viel Wert ist ein Rahmenkredit?
Die einzelnen Veloprojekte müssen aber jeweils wieder budgetiert werden. Wie viel ist dieser Kredit also Wert? Dazu Filippo Leutenegger: «Die rund sechs Millionen Franken pro Jahr für die Veloförderung sind jetzt politisch abgesichert.»
Die Volksinitiative von «Pro Velo» Zürich, die Lobby-Organisation für das Fahrrad, hatte einen Rahmenkredit in der Höhe von 200 Millionen Franken verlangt. Markus Knauss, Gemeinderat der Grünen, möchte vom Stadtrat Taten sehen: «Ich erwarte, dass sämtliche Bauprojekte nun auf ihre Velotauglichkeit überprüft werden.» Ausreden dürfe es keine mehr geben, verlangt Knauss.
