Derzeit sind drei Volksbegehren abstimmungsreif und 17 bei Bundesrat oder Parlament hängig (siehe Bildergalerie). Bei letzteren müssen die Gremien erst noch ihre Positionen festlegen und entscheiden, ob sie der Initiative einen Gegenentwurf oder Gegenvorschlag gegenüberstellen. Generell muss der Bundesrat eine Frist von zwölf Monaten, das Parlament eine First von 18 Monaten einhalten – bei Gegenentwurf oder Gegenvorschlag kann die Frist verlängert werden.
Bisheriger Rekordhalter ist das Jahr 2000
Im 2015 laufen die regulären Fristen von zwölf Initiativen ab. In der Regel sind der Bundesrat und das Parlament bereits einige Monate früher am Ziel. Spätestens zehn Monate danach kommt es zur Abstimmung – sofern die Initiative nicht zugunsten eines Gegenentwurfes oder Gegenvorschlags oder aus anderen Gründen zurückgezogen wird.
Damit könnte 2015 zum Jahr mit den meisten Abstimmungen über Volksinitiativen werden. Rekordhalter ist bisher das Jahr 2000 mit 11 Volksbegehren an die Urne.
Wahljahre für Initiativen besonders beliebt
Die aktuelle Initiativen-Flut wurde im 2011 losgetreten: Ganze 23 Initiativen wurden damals lanciert. Bekanntlich sind die Jahre von Parlamentswahlen für solche Anliegen besonders favorisiert, da sich die Parteien profilieren wollen. Dennoch sticht 2011 hervor. 2007 und 2003 wurden nur 11 und 8 Initiativen lanciert.
In der Folge wurden 2012 rund 13 Anliegen eingereicht – ebenfalls eine Rekordzahl, wie «10vor10» berichtete. In den Jahren zuvor waren es durchschnittlich deren sechs. 10 Anliegen scheiterten wegen fehlender Unterschriften – auch diese Zahl wurde vorher nie erreicht.
Soll die Unterschriftenzahl erhöht werden?
Die Initiativen-Flut löste gar eine Diskussion um die Erhöhung der benötigen Unterschriftenmenge von derzeit 100‘000 aus: Arbeitgeberpräsident Valetin Vogt sprach sich öffentlich dafür aus, um die Zahl der Vorlagen „auf ein vernünftiges Mass“ zu reduzieren.
