Sie ist die Umtriebigste im Nationalrat. Ganze 142 Vorstösse und Anfragen hat Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (SP/BL) eingereicht. Ein absoluter Rekord, wie die Wahlhilfe Smartvote festgestellt hat. Der Durchschnitt liegt bei 39 Vorstössen.
Die 1948 in Chur geborene Susanne Leutenegger Oberholzer politisiert für den Kanton Basellandschaft seit 1987, zunächst für die POCH, dann für die SP. Zwischen 1991 und 1999 war sie nicht im Bundesparlament. Ihr politisches Engagement gründet in der 1968er-Bewegung. Die ausgebildete Ökonomin und Juristin ist geschieden und hat keine Kinder.
Über ihre Anliegen musste am meisten abgestimmt werden und das macht die Baselbieter Nationalrätin stolz. «Das zeigt, dass ich eine aktive Politikerin bin.»
Den Vorwurf, sie lähme mit ihren Vorstössen den politischen Betrieb, lässt die SP-Politikerin nicht gelten. «Das Gegenteil ist der Fall.» Der Bundesrat tue sich zum Teil sehr schwer mit der Umsetzung von Forderungen und da müsse man immer wieder einen neuen Anlauf nehmen, bis man Erfolg habe. Politik sei das «Bohren dicker Bretter», fügt Leutenegger Oberholzer an.
«Vorstösse bringen dem Staat auch was»
Und so stösst «SLO», wie Susanne Leutenegger Oberholzer abgekürzt auch genannt wird, Themen an. Aber jeder einzelne Vorstoss verursacht Kosten von rund 6000 Franken. Im Fall von SLO in dieser Legislatur also rund 800'000 Franken.
Von Geldverschwendung will sie aber nichts wissen. «Wissen Sie, die Vorstösse bringen dem Staat auch etwas». Sie fügt als Beispiel ihre Vorstösse im Zusammenhang mit dem konsequenten Kampf gegen die Steuerhinterziehung an. Dies bringe natürlich auch Mehreinnahmen für den Staat.
Oder der Imagegewinn für die Schweiz, der wegen ihres jahrelangen Kampfes für einen sauberen Finanzplatz zustande gekommen sei. Wer hätte es gedacht, dass wir nun vor der Einführung des automatischen Informationsaustausches im Steuerbereich stehen, erklärt sie weiter. Und das acht Jahre nach der legendären Aussage des damaligen Bundesrates Hans-Rudolf Merz, man werde sich am Schweizer Bankgeheimnis noch die Zähne ausbeissen.
Ein «animal politique»
Typisch SLO: unbeirrt – immer umtriebig. Selbst bei einer Pause an ihren Lieblingsort auf dem Balkon vor der Wandelhalle bleibt die Politik nicht aussen vor. Dieser Ort ermögliche es auch mit Parlamentariern aus anderen Fraktionen zu reden. «Hier gibt es übergreifende Koalitionen», betont Leutenegger Oberholzer. Man könne aber auch alleine hier sein.
Ist die Politik auch ihr Leben? Darauf hat sie eine fast salomonische Antwort: «Ich glaube, für jeden Menschen ist der Beruf auch ein Stück weit das Leben. Und Politik ist für mich auch Berufung. Insofern ein Stück weit ja, aber auch nicht alles.»
Doch Leutenegger Oberholzer ist auch ein «animale politique». Seit 20 Jahren geht sie ein und aus im Bundeshaus und da drängt sich die Frage auf, ob es nicht an der Zeit wäre, Jüngeren Platz zu machen. Sie meint Nein. Die SP wolle alle Menschen vertreten können und dazu brauche es junge und ältere.
SP mit den meisten Vorstössen
Und mit welchem Superlativ möchte sie hier wieder in vier Jahren in Verbindung gebracht werden – vorausgesetzt sie würde wiedergewählt? Sie möchte die Politikerin sein, die weniger Vorstösse mache, weil sie bereits realisiert seien. «Damit würden sich viele Vorstösse erübrigen.»
Nicht nur SLO, auch die SP führt die Liste der Parlamentarier an, welche am meisten Vorstösse eingereicht haben. Von den zehn erstplatzierten Nationalräten kommt die Hälfte aus den Reihen der Sozialdemokraten. Abgesehen vom Tessiner Lega-Politiker Lorenzo Quadri, der den dritten Platz belegt, ist es Oskar Freysinger (SVP/VS), der bei den Bürgerlichen Top ist.
