Johann Schneider-Ammann tritt spätestens im Herbst 2019 zurück. Wirtschaftsexperte Reto Lipp schätzt ein, was der FDP-Politiker in den acht Jahren als Bundesrat erreicht hat.
Reto Lipp
Wirtschaftredaktor
SRF News: Welche Spuren hinterlässt Johann Schneider-Ammann in der Wirtschaft?
Reto Lipp: Als er 2010 Wirtschaftsminister wurde, steckte die Schweizer Wirtschaft in einer Rezession, die Arbeitslosigkeit stieg und der Schweizer Franken wurde immer stärker. Schneider-Ammann hat damals Gegensteuer gegeben: Nicht mit grossen Konjunkturprogrammen – das war nicht seine Sache, sondern er hat auf die Möglichkeit der Kurzarbeit gesetzt und auf eine starke Arbeitslosenversicherung.
Inzwischen geht es der Schweizer Wirtschaft wieder gut, die Rezession ist überwunden, der Frankenschock auch. Die Schweizer Wirtschaft wächst wieder. Es ist bisher also eigentlich gut ausgegangen.
Einer von Schneider-Ammanns grössten Erfolgen war das Freihandelsabkommen mit China. Das provozierte aber auch Kritik.
Der Konflikt hat sich in den letzten Wochen zugespitzt.
Es brachte ihn in den Konflikt mit den Bauern. Sie protestierten stark gegen Schneider-Ammann und seinen Freihandel. Der Konflikt hat sich in den letzten Wochen zugespitzt.
Wie stellte sich der Wirtschaftsminister zur Digitalisierung?
In den letzten Monaten hat Schneider-Ammann versucht, sich als «Digitalminister» zu profilieren. Kryptowährungen und Blockchain, das sind Themen, die er verstärkt angesprochen hat. Er hat ja gar von einer «Crypto Nation Switzerland» gesprochen, und das werden Themen sein, die sicher auch der nächste Wirtschaftsminister auf dem Tisch haben wird.
Welche Themen werden Johann Schneider-Ammann während der restlichen Amtszeit beschäftigen?
Der Freihandel wird weiterhin oben auf der Agenda stehen, vor allem auch, weil es in der Schweiz immer mehr protektionistische Themen gibt. So will er noch ein Freihandelsabkommen mit lateinamerikanischen Ländern aushandeln.
War Johann Schneider-Ammann ein guter Wirtschaftsminister?
Die Lobbyisten in Bern sind oft stärker, als jeder Bundesrat.
Es gibt ja das geflügelte Wort: Der beste Wirtschaftsminister ist der, der gar nichts macht – er lässt der Wirtschaft also viel Freiraum und mischt sich nicht ein. Schneider-Ammann war ein bisschen auf dieser Seite. Er hat versucht, Regulierungen abzuschaffen und Flexibilität in die Wirtschaft hineinzubringen. Das ist ihm aber nur bedingt gelungen, weil die Lobbyisten in Bern oft stärker sind als jeder Bundesrat.
Das Gespräch führte Harry Stitzel.
