Hat die Schweiz ein Sicherheitsproblem, Frau Gmür?

Das Verteidigungsdepartement steht vor der Totalerneuerung. Nicht nur die Ministerin, auch der Armeechef und der Chef des Nachrichtendienstes müssen ersetzt werden. Und das alles in einer global turbulenten Zeit. Hat die Schweiz ein Problem? Kritische Fragen an Sicherheitspolitikerin Andrea Gmür.

Als am Dienstag bekannt wurde, dass Armeechef Thomas Süssli und der Chef des Nachrichtendienstes, Christian Dussey, zurücktreten, rieben sich viele die Augen: Was ist los im VBS? Mitte-Ständerätin und Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission, Andrea Gmür, ärgerte sich vor allem darüber, dass die Information über eine Indiskretion an die Öffentlichkeit gelangte. In einem Tweet verdächtigte sie die FDP und indirekt Bundespräsidentin Karin Keller Sutter der Amtsgeheimnisverletzung. Das wiederum sorgte für laute Empörung bei der FDP. Was hat Gmür mit der Message bezweckt? Worauf stützt sie ihre Beschuldigung? Und zielt sie damit nicht am eigentlichen Problem vorbei, nämlich, dass die Schweiz ein gröberes Sicherheitsproblem haben könnte?

Die vielen Rücktritte im Verteidigungsdepartement kommen zu Unzeiten. Seit der Machtübernahme von Donald Trump in den USA, scheint die alte Weltordnung ins Wanken geraten zu sein. Europa taumelt. Für die Schweiz werden eine klare Aussen- und Sicherheitspolitik wichtiger. Kann sich eine komplett neue VBS-Führung schnell in diesem Umfeld positionieren? Oder droht nun eine neue Phase der Strategiefindung und des Stillstands? Klar ist, auf den künftigen Verteidigungsminister warten viele grosse Baustellen. Und wahrscheinlich ist, dass der neugewählte Mittebundesrat diese Herkulesaufgabe übernehmen muss. Markus Ritter oder Martin Pfister: Wem traut die Mitte-Ständerätin das Amt eher zu?

Andrea Gmür ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Eliane Leiser.