Immerhin gab es vor ein paar Tagen das erste Urteil aufgrund rassistischer Kommentare auf Facebook. Ein Aargauer wurde zu einer Busse und einer Geldstrafe verurteilt, weil er auf Facebook Schwarzafrikaner als Halbaffen, Taugenichtse und Abschaum betitelt hatte.
Dabei kam auch aus, dass SVP-Nationalrätin Yvette Estermann in den Fall verwickelt ist. Sie war Administratorin der Facebookseite, auf welcher der Aargauer seine rassistischen Kommentare gepostet hatte.
Es gibt eine Gegenbewegung
Sie wehren sich
Inzwischen gibt es auch eine Gegenbewegung. Es sind Menschen, die gegen solche Posts aktiv etwas tun wollen. Ein bekanntes Beispiel, das in den sozialen Medien gerade häuftig geteilt wurde, ist der Kommentar von ARD-Moderatorin Anja Reschke.
Und es gibt auch Menschen, die sich direkt auf Facebook gegen rassistische Kommentare wehren. Dazu zählt der Winterthurer Musiker David Langhard, bekannt als Admiral James T. Er richtete einen Facebook-Pranger ein. Auf seiner Facebook-Seite sammelt und veröffentlicht er rassistische Kommentare gegen Flüchtlinge.
Die Empfehlungen des Bundes
Mittlerweile hat auch der Bund mit einer Kampagne gegen Online-Rassismus reagiert. Was kann man gegen Rassisten im Internet konkret tun? Hier die Empfehlungen von Giulia Brogini, Geschäftsleiterin der eidgenössischen Rassismus-Kommission:
- Grundsätzlich gilt: Nicht schweigen. Gegen Hass im Internet soll und kann man sich wehren. Varianten gibt es viele.
- Zum Beispiel kann man humoristisch reagieren und Aussagen ins Lächerliche ziehen. Dies etwa mit folgenden Worten: «Du hast so viel Hass in dir, du brauchst vielleicht jemanden zum Kuscheln. Kuscheln befreit!»
- Man kann auch künstlerisch reagieren, etwa mit einem Song-Video zum Thema.
- Oder man wehrt sich mit Fakten und widerlegt die rassistischen Aussagen klar und deutlich.
- Was man nicht probieren sollte: Auf Hass-Kommentare mit Hass-Kommentaren antworten.
Facebook-Rassisten bei der Polizei melden
Der letzte Punkt bringt nichts und ist heikel, da das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Man darf im Netz nicht einfach hetzen und Hasstiraden posten. Seit 20 Jahren gibt es in der Schweiz die Strafnorm der Rassendiskriminierung. Jeder, der öffentlich, also auch bei Facebook oder Twitter, gegen eine Rasse, Ethnie oder Religion hetzt, macht sich strafbar. Dabei handelt es sich um ein sogenanntes Offizialdelikt.
Was das heisst, erklärt Giulia Brogini von der Rassismus-Kommission: «Jede Person, die im Internet einen solchen Sachverhalt findet, kann ihn bei einer Polizeistelle oder einer Staatsanwaltschaft melden.»
Anonyme Meldung ist online möglich
Rassistische Kommentare kann man ausserdem bei der Kobik melden, der Schweizerischen Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität. Eine Meldung bei der Kobik ist auch anonym möglich.
Die Bundespolizei wird nicht von sich aus aktiv, sondern erst dann, wenn sie eine Meldung erhält. Eine solche wird überprüft; liegt ein Verstoss vor, kann dies zu einer Geldstrafe oder sogar zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren führen.
