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Carlo Conti, Gesundheitsdirektor Basel-Stadt und GDK-Präsident.

Bild: Keystone

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Basler Gesundheitsdirektor kündigt Rücktritt an

Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, dass ein Asylbewerber, der zurzeit im Kanton Zürich lebt, nicht ausgeschafft werden darf. Es bestehe die Gefahr, dass der Mann in seinem Herkunftsland Sudan gefoltert werde. Hat das Urteil Auswirkungen auf die Schweizer Asylpolitik?

Der baselstädtische Regierungsrat Carlo Conti tritt im nächsten Sommer zurück. Er habe vorschriftswidrig Entschädigungen und Honorare zurückbehalten, sagte der CVP-Politiker an der Medienkonferenz. Conti ist auch Präsident der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren.

Einzelne Beiträge

Basler Gesundheitsdirektor kündigt Rücktritt an

Laufzeit 2 Minuten 3 Sekunden.

Der baselstädtische Regierungsrat Carlo Conti tritt im nächsten Sommer zurück. Er habe vorschriftswidrig Entschädigungen und Honorare zurückbehalten, sagte der CVP-Politiker an der Medienkonferenz. Conti ist auch Präsident der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren.

Abtransport syrischer Chemiewaffen

Laufzeit 2 Minuten 31 Sekunden.

Der dritte und entscheidende Schritt bei der Vernichtung des syrischen C-Waffenarsenals hat begonnen: Der Abtransport der eigentlichen Kampfstoffe. Eine erste Ladung wurde im syrischen Mittelmeerhafen Latakia auf ein dänisches Schiff verladen. Die gefährliche Fracht befindet sich bereits auf hoher See.

Asylentscheid gegen die Schweiz

Laufzeit 3 Minuten 22 Sekunden.

Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, dass ein Asylbewerber, der zurzeit im Kanton Zürich lebt, nicht ausgeschafft werden darf. Es bestehe die Gefahr, dass der Mann in seinem Herkunftsland Sudan gefoltert werde. Hat das Urteil Auswirkungen auf die Schweizer Asylpolitik?

Türkei: Erdogan will seine Kritiker kaltstellen

Laufzeit 4 Minuten 55 Sekunden.

Über Nacht hat der türkische Premier Erdogan weitere 350 Polizisten auswechseln lassen. Seit dem 17. Dezember sind damit 1000 Polizisten quer durch alle Ränge ersetzt worden. Hintergrund sind die Korruptionsermittlungen der türkischen Justizbehörden.

Personenfreizügigkeit sorgt für Diskussionen

Laufzeit 5 Minuten 4 Sekunden.

Die bayrische CSU fürchtet Sozialmissbrauch und Armutseinwanderung, weil am 1. Januar Bulgarien und Rumänien die volle Freizügigkeit erhalten haben. Hat die Migration innerhalb der EU in den letzten zehn Jahren zugenommen? Wer wandert aus? Wohin? Antworten von Sabine Klinglmair, Migrationsexpertin beim International Center for Migration Policy in Wien.

Ein Komiker erregt die französischen Gemüter

Laufzeit 4 Minuten 45 Sekunden.

Mit antisemitischen Bemerkungen und Gesten zieht der französische Komiker Dieudonné zurzeit die Aufmerksamkeit auf sich. Lange hat die Politik dazu geschwiegen; nun hat sie die nächsten Auftritte Dieudonnés verboten. Nicht alle sind mit dieser Massnahme einverstanden.

Gerichtstermin für die spanische Infantin Cristina

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Cristina de Borbón y Grecia ist die jüngste Tochter des spanischen Königs. Sie ist verheiratet mit einem ehemaligen Profi-Handballer, der der Korruption und Geldwäscherei verdächtigt wird. Am 8. März muss die Prinzessin nun auf Mallorca vor Gericht erscheinen. Dort soll geklärt werden, ob sie mitbeteilgt war an krummen Geschäften ihres Mannes.

Viel deutscher Strom kommt aus Braunkohlekraftwerken

Laufzeit 4 Minuten 6 Sekunden.

Für das wiedervereinigte Deutschland war es anfangs der 1990er-Jahre einfach, klimapolitisches Musterkind zu werden: Man legte einfach die Dreckschleudern, die Braunkohlekraftwerke der alten DDR, still. 25 Jahre nach dem Mauerfall liefert die Braunkohle nun fast wieder gleich viel Strom wie 1990.

Nur noch Wein für Waadtländer Jugendliche

Laufzeit 2 Minuten 5 Sekunden.

Im Kanton Waadt soll etwas unternommen werden gegen die Alkohol-Exzesse von Jugendlichen: Die Regierung schlägt ein nächtliches Verkaufsverbot in Läden vor. Mit einer Ausnahme: Wein soll es im Weinkanton Waadt nach 20 Uhr auch weiterhin geben.