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Wer die Absicht hat, nach Syrien in den Jihad zu reisen, muss ins Gefängnis. Das bestätigt das Bundesgericht.

Bild: Keystone

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Schon der Plan für eine Reise in den Jihad ist strafbar

In der Schweiz wird niemand wegen seiner Meinung eingesperrt. Das neue «Al-Qaida»- respektive «IS»-Gesetz stellt aber nicht nur Anschläge und ihre Vorbereitung unter Strafe, sondern jede Förderung einer Terror-Organisation. Das Bundesgericht hat eine entsprechende Verurteilung gutgeheissen.

In der Schweiz wird niemand wegen seiner Meinung eingesperrt. Das neue «Al-Qaida»- respektive «IS»-Gesetz stellt aber nicht nur Terroranschläge und ihre Vorbereitung unter Strafe, sondern jegliche Förderung einer terroristischen Organisation. Das Bundesgericht hat nun eine entsprechende Verurteilung gutgeheissen.

Einzelne Beiträge

Schon der Plan für eine Reise in den Jihad ist strafbar

Laufzeit 2 Minuten 58 Sekunden.

In der Schweiz wird niemand wegen seiner Meinung eingesperrt. Das neue «Al-Qaida»- respektive «IS»-Gesetz stellt aber nicht nur Terroranschläge und ihre Vorbereitung unter Strafe, sondern jegliche Förderung einer terroristischen Organisation. Das Bundesgericht hat nun eine entsprechende Verurteilung gutgeheissen.

Diesel-Abgasskandal – Razzia bei Audi

Laufzeit 2 Minuten 27 Sekunden.

Die Staatsanwaltschaften von München und Stuttgart haben zwei Werke des deutschen Automobilherstellers Audi durchsucht, darunter die Zentrale in Ingolstadt; es bestehe Verdacht auf Betrug und strafbare Werbung. Audi, eine VW-Tochter, hatte in den USA Dieselautos mit einer Software verkauft, die zu niedrige Abgaswerte angab.

Millionenbussen für Hasskommentare in sozialen Medien?

Laufzeit 4 Minuten 22 Sekunden.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat am Dienstag in Berlin den Gesetzesentwurf gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken vorgestellt. Der Entwurf hat zum Ziel, strafbare Falschnachrichten auf Plattformen wie Facebook oder Youtube effizienter zu bekämpfen.

Emmanuel Macrons Bewegung reicht bis nach Zürich

Laufzeit 4 Minuten 40 Sekunden.

Selten war ein französischer Wahlkampf von so vielen Unbekannten und Überraschungen geprägt wie dieses Mal. Gebannt schauen die Franzosen alle paar Tage auf die neuen Umfragewerte der Kandidaten. Rückenwind spürte bisher Emmanuel Macron. Im ganzen Land wirbeln seine Anhänger und Anhängerinnen jetzt um jede Stimme. Selbst in der Schweiz hat seine Bewegung «En Marche!» Fuss gefasst.

Pensionskassen – Auffangeinrichtung ist gefordert

Laufzeit 4 Minuten 4 Sekunden.

Die beabsichtigten Rentenkürzungen einiger Pensionskassen hat für Aufregung gesorgt. So umstritten das Vorgehen ist, trägt es doch dazu bei, dass in der beruflichen Vorsorge weniger Geld von noch Erwerbstätigen zu Rentenbezügern umverteilt wird. Es gibt aber auch Pensionskassen, die bei diesem Rentensenkungs-Reigen nicht mittun können. Sie müssen das Problem anders lösen.

Altwerden als Abenteuer in einem bulgarischen Dorf

Laufzeit 6 Minuten 5 Sekunden.

Die jungen Leute haben das bulgarische Dorf Potop im Osten der Hauptstadt Sofia längst verlassen. Konjunktur hat in Potop nur der Friedhof. Die Einwohnerinnen und Einwohner des Dorfes führen einen rührenden Kampf um das gemeinsame Überleben in der zur unbetreuten Alterssiedlung gewordenen Gemeinde. Die Reportage.

Im Tagesgespräch: Martin Alioth – «Brexit»-Gesetz zur Scheidung

Laufzeit 23 Minuten 34 Sekunden.

Noch fehlt dem «Brexit»-Gesetz die Unterschrift der britischen Queen. Dann jedoch beginnt die Scheidung Grossbritanniens von der EU: Ein Streit um Geld, Recht und Familienmitglieder. SRF-Grossbritannien-Korrespondent Martin Alioth ist Gast von Susanne Brunner.